Warum von der Leyen mit Meloni kuschelt

Die innige Vertrautheit zwischen Ursula von der Leyen und Giorgia Meloni hat Misstrauen geweckt. Doch entgegen der Vermutungen ist nicht die Italienerin, sondern die Deutsche die Bittstellerin. Die Fotos zwischen der Kommissionspräsidentin und der Regierungschefin wurden während des EU-Treffens mit dem tunesischen Präsidenten Kais Saied aufgenommen. Neben von der Leyen und Meloni war auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte dabei. Von der Leyen stellte insgesamt rund 1,1 Milliarden für den tunesischen Staatshaushalt in Aussicht, 150 Millionen davon „sofort“. Zwar kündigte Saied an, sein Land werde nicht die „Grenzpolizei“ für Europa spielen. Doch das ist de facto die Rolle, die Meloni Tunesien zugedacht hat. Der Gipfel kann daher als diplomatischer Sieg Roms verbucht werden.

Die Regierung Meloni hat das erklärte Ziel, die muslimischen Mittelmeerstaaten zu stabilisieren und im Zweifel auch zu finanzieren, um die Überfahrten schon zu verhindern, bevor sie stattfinden. Dass dies nun nicht allein aus dem italienischen, sondern aus dem EU-Haushalt bestritten wird, zeigt deutlich, dass Italien anders als bei der M5S-Lega-Regierung Brüssel als Instrument für diese Politik gewinnen kann. Über diese Zusammenarbeit sind die anderen Unterschiede nicht vergessen. Darüber sollte man sich im Klaren sein, auch, wenn es so scheint, als biedere sich Italien der EU an. In Wirklichkeit ist es andersherum: vielmehr ist es die EU-Kommission, die derzeit auf Italien zugeht.

Die Europäische Volkspartei (EVP), der die deutschen Unionsparteien angehören, hat die Gefahr, ihre Macht zugunsten der Sozialisten zu verlieren. Sie muss wenigstens nach Optionen suchen, um nicht wie die deutsche CDU in die Falle zu tappen, dass nur noch Koalitionen mit linken Parteien möglich sind. Anders als die AfD auf nationaler Ebene besitzt die EKR auf EU-Ebene keinen solchen Paria-Status. Man sollte dabei auch nicht vergessen, dass Melonis Partei vier Jahre Teil einer Mitte-Rechts-Union namens Popolo della Libertà war. Diese Fusion aus der Allenaza Nazionale – der Vorgängerpartei der Fratelli d’italia – und Silvio Berlusocnis Forza Italia war Teil der EVP-Familie. Meloni war also auf EU-Ebene Teil der EVP, als sie Sport- und Jugendministerin in Berlusconis letztem Kabinett war. Es ist daher nicht so einfach, sie als „Postfaschistin“ zu deklarieren, wie man allzu oft hofft

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Warum von der Leyen mit Meloni kuschelt

Die innige Vertrautheit zwischen Meloni und von der Leyen weckt zurecht Misstrauen. Doch nicht die Italienerin, sondern die Deutsche ist Bittstellerin. Was wirklich dahinter steckt. IMAGO / ANP Ursula von der Leyen und Giorgia Meloni in trauter Zweisamkeit. Schöne Fotos zwischen der Kommissionspräsidentin und einer Regierungschefin, die lange als Gegenbild gehandelt wurde. Im Internet wundert man sich über die Verschwisterung, sieht dahinter entweder einen Verrat der konservativen Hoffnungsträgerin oder eine Anbiederung von der Leyens an rechtsextreme Kräfte. Doch was steckt wirklich hinter diesen Fotos? Anlass war das EU-Treffen mit dem tunesischen Präsidenten Kais Saied. Neben von der Leyen und Meloni war auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte dabei. Von der Leyen stellte insgesamt rund 1,1 Milliarden für den tunesischen Staatshaushalt

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