Anne Will Heizungstausch toll nur Kommunikation schlecht

An diesem Abend hat Anne Will zum Einzelgespräch geladen. Theoretisch sind auch zwei andere Gäste dabei – aber wer glaubt, dass sich Habeck inhaltlicher Kritik ausgesetzt sieht, der hat vergessen, dass Anne Will auf der ARD ausgestrahlt wird.

Im Interview mit Bundesklimaschutzminister Robert Habeck fängt Anne Will mit harten Bandagen an: „Sie haben ein Gesetz vorgelegt, dass weder handwerklich, noch kommunikativ so richtig gut gemacht ist“. Eine harte Frage nach den Standards der ARD, hatte Will die Frage ja noch nicht einmal mit einem gehauchten „Klima ist mir ja auch wichtig, aber …“ begonnen. Das hat sie hier nur mitgedacht.

Der Vorwurf: Seine Politik habe der Akzeptanz von Klimapolitik sowie dem Ansehen von Regierung und Partei geschadet. Der Tenor ist klar: Das Gesetz ist inhaltlich nicht zu kritisieren, natürlich ist es eine super Idee, in den Heizungen der Bürger rumzupfuschen. Nur, wie das Gesetz an den Bürger gebracht wurde, ist ein bisschen ein Problem – und vielleicht gibt es im Gesetz ein paar inhaltliche Fehler, aber was soll man von einem Ministerium mit 2.187 Mitarbeitern schon erwarten?

Die Diskussion mit den Gästen

Anne Will möchte vor allem eines wissen: Was ist schiefgelaufen, dass die Bürger die Ideen der Bundesregierung so vehement ablehnen. Warum hat Habeck einfach nicht das Gespür zu merken, dass das eine schlechte Idee war? Gasheizungsverbot wegen Gasmangel? Habeck hat keine Antwort auf diese Fragen. Wie auch, müsste er dafür die ideologischen Scheuklappen ablegen. Dass er von der Lebensrealität der Bürger entfremdet sein könnte? Unmöglich.

Im letzten Viertel werden noch zwei weitere Gäste in die Sendung geladen, vorgeblich um mit Habeck zu diskutieren. Inhaltlich sind sie aber dünn: Wirklich streiten wollen sie sich nicht mit Habeck. Man kann nur das Gefühl haben, sie sind nur Beiwerk, damit der Minister auch mal einen Punkt machen kann. Da ist Wolfgang Merkel, emeritierter Professor für Politikwissenschaften und im Übrigen auch Mitglied in der Grundwertekommission der SPD. An den Grünen kritisiert er: Weil sie davon überzeugt seien, eine moralisch richtige Politik zu verfolgen, wirke ihr Handeln oft „von oben herab“. Das sollte die Partei lassen, findet er. Also, dass ihre Politik von oben herab gemacht scheint. Alles andere ist gut, so seine Einschätzung.

Veronika Grimm und ihre Rolle in der Regierungspolitik

Und dann ist da Veronika Grimm. Sie ist in die Tiefen der Regierungspolitik verstrickt als eine der Wirtschaftsweisen. Das ist der vorgeblich neutrale Rat, der der Regierung immer wieder ihr Handeln bestätigt. Vorgeblich neutral, denn drei der fünf Plätze werden von der Regierung besetzt, die anderen zwei durch regierungsnahe Verbände der Arbeitgeber und der Gewerkschaften. Erst im Februar 2022 wurde Grimm erneut für fünf Jahre in den Rat berufen – auf Vorschlag von Robert Habeck.

An ihr fällt auch anderswo auf: Sie widerspricht Habeck schon mal, aber immer nur in den Details seiner Planungen. Atomkraftwerke sollen weiter laufen wegen der Krise, ordnungspolitische Maßnahmen sollten durch Anreizsysteme oder „Klimageld“ ersetzt werden. Grimm findet es zum Beispiel wichtig und richtig, dass die Regierung den Gaspreis – auch für die Industrie – in die Höhe treibt. Auch war sie öffentlich dagegen, die Mineralölsteuer vorübergehend zu senken, denn davon würden die Besserverdiener profitieren.

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Anne Will: Heizungstausch toll, nur Kommunikation schlecht

An diesem Abend hat Anne Will zum Einzeilgespräch geladen. Theoretische sind auch zwei andere Gäste dabei – aber wer glaubt, dass sich Habeck inhaltlicher Kritik ausgesetzt sieht, der hat vergessen, dass Anne Will auf der ARD ausgestrahlt wird. Screenprint ARD Im Interview mit Bundesklimaschutzminister Robert Habeck fängt Anne Will mit harten Bandagen an: „Sie haben ein Gesetz vorgelegt, dass weder handwerklich, noch kommunikativ so richtig gut gemacht ist“. Eine harte Frage nach den Standards der ARD, hatt Will die Frage ja noch nicht einmal mit einem gehauchten „Klima ist mir ja auch wichtig, aber …“ begonnen. Das hat sie hier nur mitgedacht.Der Vorwuf: Seine Politik habe der Akzeptanz von Klimapolitik sowie dem Ansehen von Regierung und Partei geschadet. Der Tenor

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