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Habecks Energieeffizienzgesetz Die Klima-Planwirtschaft fuhrt zu Wachstums- und Wohlfahrtsverlusten
ige Politiker wie Ludwig Erhard die Bedeutung einer marktwirtschaftlichen Energiepolitik betont. Doch der aktuelle Entwurf des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) zeigt, dass die Bundesregierung diesen Ansatz ignoriert und stattdessen auf eine „Klima-Planwirtschaft“ setzt. Der Gesetzentwurf sieht einschneidende Regulierungen für Rechenzentren und die Abwärme emittierende Industrie vor und legt ambitionierte Energieeinsparziele fest. Diese Maßnahmen stellen einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer dirigistischen Staatseingriffen in die Soziale Marktwirtschaft dar.
Die Regulierungsmaßnahmen des EnEfG basieren auf gesellschaftlichen Steuerungsvorstellungen, die wirtschaftliche Realitäten und menschliche Bedürfnisse verkennen. Der Gesetzentwurf geht am eigentlichen Ziel der Effizienzsteigerung vorbei und politisch gedeckelt der gesamte Energieverbrauch. Die überambitionierte Formulierung der nationalen Energieeinsparziele widerspricht der Umsetzung der Klimaschutzziele im Industriesektor und erweist sich letztlich als kontraproduktiv. Die politische Deckelung des Endenergieverbrauchs führt zu einer Schrumpfung der inländischen Wirtschaftsleistung und einem Wohlstandsverlust.
Die Bundesregierung ignoriert damit die Bedeutung einer marktwirtschaftlichen Energiepolitik und setzt stattdessen auf eine staatliche Energieverknappungspolitik. Diese führt zu einer Schrumpfung der Wirtschaftsleistung und einem Wohlstandsverlust. Es ist allgemein bekannt, dass eine versorgungssichere und bezahlbare Energieversorgung das Rückgrat von Industrie und Wohlstand für eine moderne Gesellschaft bildet. Eine marktwirtschaftliche Energiepolitik, die auf Preissignale und eine marktwirtschaftliche Allokation setzt, wäre effizienter und wirksamer für den Klimaschutz.
H2: Der Entwurf des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)
Der Entwurf des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sieht einschneidende Regulierungen für Rechenzentren und die Abwärme emittierende Industrie vor und legt ambitionierte Energie
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Habecks Energieeffizienzgesetz: Die „Klima-Planwirtschaft“ führt zu Wachstums- und Wohlfahrtsverlusten
Nach dem ebenso dirigistischen Gebäudeenergiegesetz ist der aktuell diskutierte Entwurf zum Energieeffizienzgesetz ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer „Klima-Planwirtschaft“. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ignoriert dabei die liberalen Überzeugungen Ludwig Erhards. Von Rupert Pritzl IMAGO / Political-Moments Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck, Deutscher Bundestag, Berlin, 15.06.2023 Die Bundesregierung hat mit dem Entwurf eines Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ambitionierte Energieeinsparziele für Bund und Länder festgeschrieben und einschneidende Regulierungen für Rechenzentren und für die Abwärme emittierende Industrie festgelegt. Der Gesetzentwurf wurde am 19. April 2023 vom Bundeskabinett beschlossen und am 12. Juni 2023 dem Bundestag zur Anhörung vorgelegt (BT-Drucksache 20/6872).Diesen Regulierungsmaßnahmen liegen gesellschaftliche Steuerungsvorstellungen zugrunde, die eine neue Qualität in den dirigistischen Staatseingriffen in unsere Soziale Marktwirtschaft aufweisen sowie die wirtschaftlichen Realitäten und die
