Deutscher Geheimdienst warnt vor verstärkten russischen Spionagebemühungen

Deutschlands Inlandsgeheimdienst warnt vor russischer Spionage

Am Dienstag warnte Deutschlands Inlandsgeheimdienst vor dem Risiko einer „aggressiven russischen Spionageoperation“, während Moskau seine vollständige Invasion der Ukraine führt. Die westlichen Sanktionen gegen Russland und ihre Unterstützung für die militärischen Bemühungen der Ukraine bedeuteten, dass das Kreml ein „erhöhtes Interesse“ an Informationsbeschaffung hatte, so das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in seinem Jahresbericht. „Russlands Krieg in der Ukraine stellt auch eine neue Ära für die innere Sicherheit dar“, sagte Innenministerin Nancy Faeser im Vorwort des Berichts und griff damit einen Begriff auf, den Kanzler Olaf Scholz verwendet hatte, um Deutschlands aktiveren außenpolitischen Kurs nach der Invasion zu beschreiben.

Russland, China, Türkei und Iran als Hauptakteure der Spionage

Die russischen Geheimdienste versuchen, „neue Mitarbeiter nach Deutschland zu bringen“ und verfolgen oder erneuern Aktivitäten mit bestehendem Personal. Mitte April wies Berlin eine Reihe von russischen Diplomaten wegen Spionagebedenken aus, was die tit-for-tat Ausweisung von 20 deutschen Diplomaten aus Moskau zur Folge hatte. Einen Monat später setzte Russland eine Begrenzung von 350 auf die Anzahl der deutschen Mitarbeiter, die in Russland erlaubt sind, und zwang damit Hunderte von Beamten und lokalen Mitarbeitern, die für deutsche Institutionen in Russland arbeiten, das Land zu verlassen. Berlin reagierte schnell und ordnete die Schließung von vier der fünf Konsulate Moskaus in Deutschland an.

Das BfV nannte auch China als einen der vier „Hauptakteure“, die Deutschland ausspionieren. Peking sei die „größte Bedrohung in Bezug auf wirtschaftliche und wissenschaftliche Spionage sowie ausländische Direktinvestitionen in Deutschland“. „Die Struktur, Bewaffnung und Ausbildung“ der deutschen Armee stünden ebenfalls auf der Agenda der chinesischen Geheimdienste, so das BfV. Die anderen beiden Hauptspionagebedrohungen seien die Türkei und der Iran, während Faeser auch Nordkorea als Land bezeichnete, das in Deutschland „stark in Geheimdienstoperationen“ involviert sei. Sowohl der Iran als auch die Türkei konzentrierten sich auf Personen und Gruppen, die als Teil der politischen Opposition gegen die Regierung betrachtet wurden, so das BfV.

Erhöhte Gefahr durch Spionageaktivitäten

Das BfV warnte auch vor einer erhöhten Gefahr durch Spionageaktivitäten im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. „Die Pandemie hat die Abhängigkeit von digitalen Technologien erhöht und damit auch das Risiko von Cyberangriffen und Spionageaktivitäten“, so das BfV. Es sei wichtig, dass Unternehmen und Institutionen ihre IT-Sicherheit verbessern und sich bewusst sein, dass sie ein Ziel für Spionageaktivitäten sein könnten

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German intelligence warns on intensifying Russian spy efforts

Germany’s domestic security agency on Tuesday warned against the risk of an “aggressive Russian espionage operation” as Moscow wages its full-scale invasion of Ukraine. Western sanctions against Russia and their support for Ukraine’s military efforts meant the Kremlin had an “increased interest” in information gathering, the Federal Office for the Protection of the Constitution (BfV) said in its annual report. “Russia’s war in Ukraine represents a new era for domestic security as well,” Interior Minister Nancy Faeser said in the foreword to the report, picking up a term used by Chancellor Olaf Scholz to describe Germany’s more active foreign policy stance in the wake of the invasion. “In times of war the leadership in the Kremlin relies on the work

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