Energiepolitik Heizungsgesetz Habeck räumt Fehler ein

Energiepolitik: Heizungsgesetz: Habeck räumt Fehler ein

Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) hat Fehler im Zusammenhang mit dem geplanten Heizungsgesetz eingeräumt. Mit Blick auf die steigende Ablehnung in der Bevölkerung sagte er am vergangenen Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“: „Ich habe verpaßt, daß da was passiert ist. Ostern war die Welt eine andere“. Die Ampel-Koalition hatte sich am vergangenen Dienstag auf eine Abänderung des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes geeinigt. Es soll ab 1. Januar 2024 in Kraft treten.

Neu eingebaute Heizungen in Gebäuden aller Art müssen von da an mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien versorgt werden. Nach Streitigkeiten innerhalb der Bundesregierung wurde das Gesetz kürzlich um einige Ausnahmeregelungen und längere Fristen erweitert. Konkret bedeutet das, daß ab 2024 Hausbesitzer, die eine neue Heizung einbauen müssen, verpflichtet werden können, eine Wärmepumpe einzubauen und sie an das jeweilige Wärmenetz anzuschließen. Für Kommunen, die den Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen nicht bis 2024 schaffen, wurde beschloßen, daß sie bis spätestens 2028 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen müssen. Dieser Kompromiss wurde vor allem von der FDP gefordert.

Kritik an Habecks Heizungsgesetz

Kritiker befürchten dennoch massive Mehrkosten für Vermieter und Mieter, da die dafür nötige Infrastruktur derzeit fehle und erneuerbare Energien nicht mit den Preisen für Gas-und Ölheizungen konkurrieren könnten. Vor allem führende Unionspolitiker äußerten sich zu dem Thema. „Aus diesem Gesetz kann nichts Vernünftiges mehr werden“, betonte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der Rheinischen Post. Viele Bürger betrachteten die Pläne der Ampel-Regierung als „Bedrohung ihrer finanziellen Existenz“. CDU-Generalsekretär Mario Czaja äußerte, die Menschen seien „durch dieses Chaos hinreichend verunsichert worden“. Den aktuellen Gesetzesentwurf bezeichnete er als „hingeschludertes Stückwerk“.

Unsicherheit und Proteste

Das geplante Heizungsgesetz treibt immer mehr Menschen auf die Straße. Die steigende Ablehnung in der Bevölkerung führt zu Unsicherheit und Protesten. Die Bürger befürchten, dass die Umstellung auf erneuerbare Energien massive Mehrkosten verursachen wird und dass die dafür nötige Infrastruktur derzeit fehlt. Vor allem Vermieter und Mieter sind besorgt, da sie die Kosten tragen müssen. Die Unionspolitiker kritisieren das Gesetz als „hingeschludertes Stückwerk“ und betonen, dass es nichts Vernünftiges mehr werden kann.

Die Ampel-Koalition hat das Gesetz kürzlich um einige Ausnahmeregelungen und längere Fristen erweitert, um den Kompromiss zu finden. Ab 2024 müssen neu eingebaute Heizungen in Gebäuden aller Art mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien versorgt werden. Hausbesitzer, die eine neue Heizung einbauen müssen, können verpflichtet werden, eine Wärmepumpe einzubauen und sie an das jeweilige Wärmenetz anzuschließen. Kommunen, die den Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen nicht bis 2024 schaffen, müssen bis spätestens 2028 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen

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Energiepolitik: Heizungsgesetz: Habeck räumt Fehler ein Energiepolitik: Heizungsgesetz: Habeck räumt Fehler ein Energiepolitik: Heizungsgesetz: Habeck räumt Fehler ein Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne): Das geplante Heizungsgesetz treibt immer mehr Menschen auf die Straße Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick Habeck plötzlich kleinlaut: Weil der Unmut über das geplante Heizungsgesetz lauter wird, bekennt er: „Ich habe verpaßt, daß da was passiert ist. Ostern war die Welt eine andere.“ Scharfe Kritik kommt aus CDU-Kreisen. BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Fehler im Zusammenhang mit dem geplanten Heizungsgesetz eingeräumt. Mit Blick auf die steigende Ablehnung in der Bevölkerung sagte er am vergangenen Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“: „Ich habe verpaßt, daß da was passiert ist. Ostern war die Welt

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