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Ueberraschungstreff in Peking Xi Jinping empfaengt US-Aussenminister Blinken

Published On: 20. Juni 2023 1:28

US-Außenminister Blinken trifft Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Peking

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind angespannt, dennoch hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag US-Außenminister Antony Blinken in der Pekinger Volkskongresshalle empfangen. Das Treffen wurde erst eine Stunde zuvor bekanntgegeben und kann als besondere Geste gegenüber den USA verstanden werden. Zuvor hatte Blinken bereits ausführliche Gespräche mit Chinas oberstem Außenpolitiker Wang Yi geführt. Beide Seiten streiten unter anderem über Handelsfragen, die chinesische Rückendeckung für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer und dessen Drohungen gegenüber der demokratischen Inselrepublik Taiwan.

Uneinigkeit bei der Frage zu Taiwan bleibt

Besonders in der Taiwan-Frage gibt es für China „keinen Raum für Kompromisse“, betonte der einstige Außenminister. Die USA müssten sich treu an den Ein-China-Grundsatz halten, ihre eingegangenen Verpflichtungen gegenüber Peking einhalten, Chinas Souveränität und territoriale Integrität respektieren und eine Unabhängigkeit Taiwans eindeutig ablehnen. Die USA haben sich schon 1979 der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet, was bisher meist Waffenlieferungen bedeutete. China betrachtet die demokratische Inselrepublik aber als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Unter Ein-China-Politik wird gemeinhin verstanden, dass Peking als einzig legitime Regierung anerkannt wird. Taiwan hat hingegen seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung und den Anspruch längst aufgegeben, ganz China repräsentieren zu wollen. Mit dem Ein-China-Grundsatz versucht Peking seinerseits, Taiwan international zu isolieren.

Erster Besuch eines US-Außenministers seit 2018

Blinken ist der ranghöchste Besucher aus den USA seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden im Januar 2021. Nach langer Funkstille nahmen beide Seiten mit den Treffen den direkten Dialog auf hoher Ebene wieder auf. Der US-Außenminister hatte schon im Februar kommen wollen, sagte jedoch kurzfristig ab, weil ein mutmaßlicher chinesischer Spionageballon über den USA gesichtet wurde. Die Beziehungen zwischen den USA und China sind seit Jahren angespannt, und die beiden größten Volkswirtschaften der Welt streiten über eine Vielzahl von Themen. Das Treffen zwischen Blinken und Xi Jinping kann als ein erster Schritt zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern angesehen werden, obwohl es noch viele Herausforderungen gibt, die bewältigt werden müssen

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Überraschungstreff in Peking: Xi Jinping empfängt US-Außenminister Blinken

US-Außenminister Antony Blinken ist nach Peking gereist.Foto: Leah Millis/Reuters Pool via AP/dpa Die US-Regierung gab den Termin erst eine Stunde vor dem treffen bekannt: Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfängt US-Außenminister Blinken in der Pekinger Volkskongresshalle. Ungeachtet schwerer Spannungen zwischen beiden Großmächten hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag US-Außenminister Antony Blinken empfangen. Das berichtete das chinesische Staatsfernsehen. Das überraschende Treffen am Montag in Peking ist protokollarisch ungewöhnlich. Es kann als besondere Geste gegenüber den USA verstanden werden. Der erste Besuch eines US-Außenministers seit 2018 erfolgt vor dem Hintergrund schwerer Differenzen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Zuvor hatte Blinken bereits ausführliche Gespräche mit Chinas oberstem Außenpolitiker Wang Yi geführt. Er steht in der Machthierarchie noch

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