46 Unfaelle mit Verletzten und eine Fahrerflucht mit ukrainischen Asylanten-Autos in 2022

Fahrzeuge aus der Ukraine machen Straßenverkehr unsicher

Laut einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Verkehrssprechers Christian Hafenecker an Verkehrsministerin Leonore Gewessler haben Fahrzeuge aus der Ukraine den Straßenverkehr in Österreich unsicherer gemacht. Das Verkehrsministerium führt jedoch keine Statistiken zu ukrainischen Fahrzeugen.

Die Antwort der grünen Ministerin auf die Anfrage fällt dürftig aus: Es gibt keine Statistik darüber, wie viele der ukrainischen Fahrzeuge keinen Versicherungsschutz haben. Auch die Anzahl der Blaulichteinsätze von Polizei, Rettung und Feuerwehr, die durch Fahrzeuge mit ukrainischen Kennzeichen verursacht werden und die damit verbundenen Kosten, sind der Behörde nicht bekannt.

Immerhin eine Auswertung von Daten der Statistik Austria wird in der Beantwortung der Anfrage angeführt: Insgesamt waren im vergangenen Jahr 47 ukrainische Fahrzeuge an 46 Unfällen mit Verletzten beteiligt, außerdem beging der Lenker eines Fahrzeuges aus der Ukraine Fahrerflucht.

Keine Vignetten-Pflicht für Ukraine-Autos

Wie bisher kommen die ukrainischen „Edel-Flüchtlinge“ weiterhin in den Genuss einzigartiger Privilegien: Die Ausnahme von der Vignettenpflicht für die Halter ukrainischer Fahrzeuge war eigentlich bis zum 30. April 2023 befristet, wurde jedoch bis zum 30. September verlängert.

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Um die Verkehrssicherheit zu verbessern, sollten Maßnahmen ergriffen werden, um die Anzahl der Unfälle mit ukrainischen Fahrzeugen zu reduzieren. Eine Möglichkeit wäre, die Vignetten-Pflicht für ukrainische Fahrzeuge einzuführen, um sicherzustellen, dass alle Fahrzeuge über eine gültige Versicherung verfügen.

Darüber hinaus sollten die Behörden die Anzahl der Blaulichteinsätze von Polizei, Rettung und Feuerwehr, die durch Fahrzeuge mit ukrainischen Kennzeichen verursacht werden, erfassen und die damit verbundenen Kosten berechnen. Dies würde dazu beitragen, die Auswirkungen von Unfällen mit ukrainischen Fahrzeugen auf die öffentlichen Finanzen zu quantifizieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Schließlich sollten die Behörden auch die Möglichkeit prüfen, die Anzahl der ukrainischen Fahrzeuge auf österreichischen Straßen zu begrenzen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Belastung der öffentlichen Infrastruktur zu reduzieren

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46 Unfälle mit Verletzten und eine Fahrerflucht mit ukrainischen Asylanten-Autos in 2022

Fahrzeuge aus der Ukraine haben den Straßenverkehr unsicherer gemacht: Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage von FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker an Verkehrsministerin Leonore Gewessler hervor. Verkehrsministerium führt keine Statistiken zu ukrainischen Fahrzeugen Die Antwort der grünen Ministerin fällt dürftig aus: Für wie viele der ukrainischen Fahrzeuge kein Versicherungsschutz besteht, betreibt Gewesslers Ministerium keine Statistik. Auch die Anzahl der Blaulichteinsätze von Polizei, Rettung und Feuerwehr, die durch Fahrzeuge mit ukrainischen Kennzeichen versursacht werden und die damit verbundenen Kosten, sind der Behörde nicht bekannt. Ukrainer machen Straßenverkehr unsicher Immerhin eine Auswertung von Daten der Statistik Austria wird in der Beantwortung der Anfrage angeführt: Insgesamt waren im vergangenen Jahr 47 ukrainische Fahrzeuge an 46 Unfällen mit Verletzten beteiligt, außerdem beging der Lenker eines Fahrzeuges

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