Gewalt in Essen und Castrop-Rauxel: Debatte über Clan-Gewalt – Draußen Boxen, drinnen Balgen
Die Clan-Krawalle im Ruhrgebiet haben in Deutschland tagelang für Schlagzeilen gesorgt. Der Innenausschuss des Landtages von Nordrhein-Westfalen hat das Thema am Mittwoch auf die Tagesordnung gesetzt. Die Vertreter der Parteien erörterten jedoch zuvor einen spektakulären Polizeieinsatz in dem Bundesland in epischer Breite, fast so, als wollten sie das Thema Clan-Kriminalität aus Zeitgründen aus der Sitzung halten. Die Ausschreitungen zwischen Syrern und Libanesen wurden erst kurz vor Ende der Sitzung diskutiert.
Die SPD warf Innenminister Herbert Reul (CDU) Versagen bei der Bekämpfung der Clan-Kriminalität vor. Die AfD kritisierte fehlende Abschiebungen von Clan-Mitgliedern. Insgesamt waren rund 700 Polizisten im Einsatz, fünf davon wurden verletzt. Die Polizisten haben bei 113 Personen deren Personalien festgestellt sowie 224 Platzverweise und 23 Betretungsverbote ausgesprochen. Bei Kontrollen sind unter anderem eine Maschinenpistole sowie 41 Messer sichergestellt worden. 37 Strafanzeigen wurden gestellt.
Reul sprach von „gewalttätigen Auseinandersetzungen im Clan-Milieu“, an denen Syrer und Libanesen beteiligt waren. Der zeitliche Zusammenhang der Massenschlägerei in Castrop-Rauxel und der einen Tag später in Essen sehe für ihn „nicht nach einem Zufall aus“. Es habe auf beiden Seiten „eine enorme Mobilisierung in den sozialen Netzwerken“ gegeben. Am Rande seiner Ausführungen räumte Reul ein, dass es möglicherweise unzureichend gewesen sei, bislang nur die libanesischen Clans im Auge gehabt zu haben. Die jüngsten Krawalle seien ein Anlass, „intensiv zu prüfen“, ob das Augenmerk auch auf die syrischen Großfamilien zu richten sei.
Die Frontverläufe waren klar. Die SPD kritisierte Reul, während die CDU dessen Bekämpfung von Clan-Kriminalität verteidigte. Die AfD konzentrierte sich auf die Frage nach Abschiebungen krimineller Clan-Mitglieder. Gegen die Kritik von SPD und AfD ging der CDU-Politiker Gregor Golland sehr robust vor. Er verteidigte Reuls Bekämpfung von Clan-Kriminalität und verwies auf dessen hohen Zustimmungswerte in der Bevölkerung.
Die Ausschreitungen zwischen Syrern und Libanesen
Als die Ausschreitungen zwischen Syrern und Libanesen dann doch zur Sprache kamen, knallte es im Ausschuss sofort. Die SPD warf Innenminister Herbert Reul (CDU) Versagen bei der Bekämpfung der Clan-Kriminalität vor. Die AfD kritisierte fehlende Abschiebungen von Clan-Mitgliedern. Die Frontverläufe waren klar.
700 Polizisten im Einsatz – 37 Strafanzeigen
Insgesamt waren rund 700 Polizisten im Einsatz, führte Reul aus. Fünf davon wurden verletzt. Die Polizisten haben bei 113 Personen deren Personalien festgestellt sowie 224 Platzverweise und 23 Betretungsverbote ausgesprochen. Bei Kontrollen sind unter anderem eine Maschinenpistole sowie 41 Messer sichergestellt worden. 37 Strafanzeigen wurden gestellt.
Reul: „Solche Zustände werden wir nicht dulden“
Am Rande seiner Ausführungen räumte Reul ein, dass es möglicherweise unzureichend gewesen sei, bislang nur die libanesischen Clans im Auge gehabt zu haben. Die jüngsten Krawalle seien ein Anlass, „intensiv zu prüfen“, ob das Augenmerk auch auf die syrischen Großfamilien zu richten sei. Später relativierte er diese Aussage wieder und sagte, dass es dafür möglicherweise „noch zu früh“ sei. Am Ende seines Berichts griff Reul auf seine seit Jahren in diesem Kontext genutzte Rhetorik zurück: „Solche Zustände werden wir nicht dulden“, sagte er. „Bei uns gilt das Gesetz des Staates, nicht irgendwelcher Familien.“
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Gewalt in Essen und Castrop-RauxelDebatte über Clan-Gewalt: Draußen Boxen, drinnen Balgen
Die Clan-Krawalle im Ruhrgebiet dominierten tagelang die Schlagzeilen in Deutschland. Klar, daß der Innenausschuß des Landtages von Nordrhein-Westfalen das Thema am Mittwoch nicht ausklammern kann. So landete das Thema kurzfristig auf der Tagesordnung. Doch ans Eingemachte ging es erst kurz vor Ende der Sitzung. Denn zuvor erörterten die Vertreter der Parteien einen spektakulären Polizeieinsatz in dem Bundesland in epischer Breite – fast so, als wollten sie das Thema Clan-Kriminalität aus Zeitgründen aus der Sitzung halten. Dieses Land ist in Teilen mittlerweile vollkommen unbewohnbar. #Essen pic.twitter.com/jSAq77YlDO — krautzone (@KraZMagazin) June 17, 2023 Als die Ausschreitungen zwischen Syrern und Libanesen dann doch zur Sprache kamen, knallte es im Ausschuß sofort: Die SPD warf Innenminister Herbert Reul (CDU) Versagen bei der Bekämpfung der
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