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Habeck zu Intel Milliarden Ich bin kein Gedankenleser was soll ich dazu sagen
AfD-Bundestagsabgeordnete von Storch befragt Bundeswirtschaftsminister Habeck zu Intel-Subventionsdeal
Am 21. Juni stellte die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) im Deutschen Bundestag Fragen zu den Hintergründen des milliardenschweren Deals zwischen der Bundesregierung und dem US-Unternehmen Intel. Von Storch wollte Hintergrunddetails zu dem jüngst mehrheitlich kritisierten Intel-Subventionsdeal der Bundesregierung erfahren. Zu Jahresbeginn wechselte die Ökonomin Dr. Elga Bartsch als frühere BlackRock-Volkswirtin in das Wirtschaftsministerium. BlackRock wiederum besitzt Aktienanteile an der US-Chipfirma Intel Corporation (INTC).
Bundesregierung unterstützt Investitionsabsichten von Intel mit annähernd zehn Milliarden Euro
Die Bundesregierung hat in einem für Deutschland historisch einmaligen Finanzierungsvorgang zu Wochenbeginn bekannt gegeben, mit annähernd zehn Milliarden Euro Subventionen die Investitionsabsichten des US-Chip-Herstellers Intel Corporation zu unterstützen. Demnach investiert Intel in Magdeburg einschließlich staatlicher Hilfen rund 30 Milliarden Euro, davon 9,9 Milliarden öffentliche Gelder. Bundeskanzler Olaf Scholz und Intel-Chef Pat Gelsinger unterzeichneten in Berlin eine entsprechende Vereinbarung zum Bau der Fabrik in Sachsen-Anhalt.
Interessenskonflikte im Zusammenhang mit BlackRock-Aktienanteilen an Intel
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch befragte wenige Tage später im Bundestag Minister Habeck bezüglich der höchsten jemals geleisteten Subventionssumme einer Bundesregierung und möglicher Interessenskonflikte seiner Mitarbeiterin Elga Bartsch, neue Chefökonomin im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK). Zur Thematik von Auslandsinvestitionen in Deutschland, am Beispiel des Unternehmens Intel Corporation, verwies von Storch auf die Tatsache, „dass der größte Einzelaktionär bei Intel laut Börse.de BlackRock ist“. Die US-Investmentgesellschaft mit Sitz in New York hält rund 8 Prozent der Anteile an Intel.
In einer zugelassenen Nachfrage erläuterte von Storch zusammenfassend, dass Habeck vor den Abgeordneten behauptete, dass seine Mitarbeiterin Bartsch „nicht befasst ist, mit der Förderung von Intel, beispielsweise“. Von Storch wollte daher wissen:“Deswegen die grundsätzliche Frage, ist die Dame in der Grundsatzabteilung grundsätzlich damit befasst, hat sie eine grundsätzliche Meinung dazu, dass in zweistelligen Milliardenbeträgen Unternehmen gefördert werden, an denen BlackRock beteiligt ist (…) Gibt es da eine Haltung von Frau Bartsch dazu?“ Der Bundeswirtschaftsminister reagierte in der ihm bekannten leicht flapsig-genervt wirkenden Art mit der einzigen Feststellung:“Herr Bundestagspräsident, ich bin kein Gedankenleser, was soll ich dazu sagen
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Habeck zu Intel-Milliarden: „Ich bin kein Gedankenleser, was soll ich dazu sagen?“
Die AfD-Bundestagsabgeordnete von Storch stellte dem Bundeswirtschaftsminister klar formulierte Fragen zu den Hintergründen des milliardenschweren Deals zwischen der Bundesregierung und dem US-Unternehmen Intel. Anteilseigner der Chip-Firma ist BlackRock. Seit Januar 2023 sitzt eine ehemalige Mitarbeiterin der US-Investmentgesellschaft neben Habeck. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Jürgen HeinrichAm 21. Juni erfolgte im Deutschen Bundestag die direkte Befragung der Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch (AfD) von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen). Von Storch wollte Hintergrunddetails zu dem jüngst mehrheitlich kritisierten milliardenschweren Intel-Subventionsdeal der Bundesregierung erfahren. Zu Jahresbeginn wechselte die Ökonomin Dr. Elga Bartsch als frühere BlackRock-Volkswirtin in das Wirtschaftsministerium. BlackRock wiederum besitzt Aktienanteile an der US-Chipfirma Intel Corporation (INTC).Die Bundesregierung hat in einem für Deutschland historisch einmaligen Finanzierungsvorgang zu Wochenbeginn bekannt gegeben, mit annähernd zehn Milliarden Euro
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