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Wie bei der AfD Die Parteien diskriminieren die Opposition
In der Bremischen Bürgerschaft wird das Bündnis Deutschland diskriminiert
In der Bremischen Bürgerschaft soll das neu eingezogene Bündnis Deutschland keinen Platz im Bürgerschaftsvorstand erhalten: der politische Bewerber wird zum Außenseiter diskriminiert. Die Parteien haben nichts aus der Causa AfD gelernt.
Opposition nur aus den etablierten Parteien erwünscht
Der Eindruck entsteht, wenn man auf die Ereignisse in der frisch gewählten Bremischen Bürgerschaft schaut. Dort hatte das Bündnis Deutschland (früher: Bürger in Wut) 9,4 Prozent und damit 10 Mandate errungen. Doch für die etablierten Parteien belebt Konkurrenz nicht etwa das Geschäft, sondern erscheint als Gefahr für den Status quo.
Demokratische Rechte werden vorenthalten
Bei der ersten Sitzung ließen SPD, FDP, Grüne und Linke den Neuling spüren, dass dieser ein bloßer Außenseiter bleiben sollte. Schon zuvor hatte der Weser Kurier berichtet, dass die Parteien sich darauf geeinigt hätten, dem Konkurrenten rechts der Mitte einen Platz im elfköpfigen Bürgerschaftsvorstand zu verweigern. Die CDU hat mittlerweile nachgezogen. Auch in den Ausschüssen soll Bündnis Deutschland keinen Vorsitz erhalten.
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Wie bei der AfD: Die Parteien diskriminieren die Opposition
In der Bremischen Bürgerschaft soll das neu eingezogene Bündnis Deutschland keinen Platz im Bürgerschaftsvorstand erhalten: der politische Bewerber wird zum Außenseiter diskriminiert. Die Parteien haben nichts aus der Causa AfD gelernt. IMAGO / dts Nachrichtenagentur Jan Timke, Frontmann von Bündnis Deutschland in Bremen. Opposition bitte nur, wenn sie aus den etablierten Parteien besteht. Der Eindruck entsteht, wenn man auf die Ereignisse in der frisch gewählten Bremischen Bürgerschaft schaut. Dort hatte das Bündnis Deutschland (früher: Bürger in Wut) 9,4 Prozent und damit 10 Mandate errungen. Doch für die etablierten Parteien belebt Konkurrenz nicht etwa das Geschäft, sondern erscheint als Gefahr für den Status quo.Bei der ersten Sitzung ließen SPD, FDP, Grüne und Linke den Neuling spüren, dass dieser ein bloßer Außenseiter
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