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Habeck Machen wir es wie China
Zitat des Tages: „Das Super-Eil-Verfahren, in dem die Ampel das Heiz-Gesetz durch das Parlament prügeln will, schadet unserem Land, unserer Demokratie. (…) Das Parlament dient, das steht über dem Reichstags-Portal, ‚Dem deutschen Volke‘. Vor Koalitionsfrieden oder dem Wunsch des Kanzlers nach Sommerruhe steht da nichts.“ (Bild) „Habeck hatte schon im Sommer 2019 angekündigt – sogar im Fernsehen: ‚Die Politik, meine Welt, arbeitet im Grunde analog. Sie braucht zwei Jahre, um ein Gesetz zu machen, dann muss es Anhörungen geben, Bürgerbeteiligung. Das wollen wir ja auch. Aber dadurch entsteht eine Wirklichkeit, dass die Politik nicht immer auf Ballhöhe der Herausforderungen ist. (…) Dann muss man jetzt aber in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik einführen. Oder gibt man es auf und dann wird man zu zentralen, zentralistischen Systemen hingehen, die natürlich schneller sind. Das ist das Brückenbau-Beispiel von ihnen, China: Da gibt es eben keine Opposition und keine Mitbestimmung, und wenn die Fehler machen, dann werden die trotzdem nicht abgewählt. Vielleicht gibt es mal eine Revolte in China, aber erst einmal ist das System effizienter. Wollen wir das, oder wollen wir das nicht? Und ich glaube, die Entscheidung kann man nicht ökonomisch treffen, die kannst du nur wertegeleitet treffen, und ich würde sagen, ja, das wollen wir.“ Soll heißen: Entweder wir machen „in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik“ – oder wir machen es wie in China. Gäbe es da überhaupt einen Unterschied? (COMPACT-Magazin „Habeck in den Knast“)
Zitat des Tages
„Das Super-Eil-Verfahren, in dem die Ampel das Heiz-Gesetz durch das Parlament prügeln will, schadet unserem Land, unserer Demokratie. (…) Das Parlament dient, das steht über dem Reichstags-Portal, ‚Dem deutschen Volke‘. Vor Koalitionsfrieden oder dem Wunsch des Kanzlers nach Sommerruhe steht da nichts.“ (Bild)
Habecks Aussage zur Politik
„Habeck hatte schon im Sommer 2019 angekündigt – sogar im Fernsehen: ‚Die Politik, meine Welt, arbeitet im Grunde analog. Sie braucht zwei Jahre, um ein Gesetz zu machen, dann muss es Anhörungen geben, Bürgerbeteiligung. Das wollen wir ja auch. Aber dadurch entsteht eine Wirklichkeit, dass die Politik nicht immer auf Ballhöhe der Herausforderungen ist. (…) Dann muss man jetzt aber in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik einführen. Oder gibt man es auf und dann wird man zu zentralen, zentralistischen Systemen hingehen, die natürlich schneller sind. Das ist das Brückenbau-Beispiel von ihnen, China: Da gibt es eben keine Opposition und keine Mitbestimmung, und wenn die Fehler machen, dann werden die trotzdem nicht abgewählt. Vielleicht gibt es mal eine Revolte in China, aber erst einmal ist das System effizienter. Wollen wir das, oder wollen wir das nicht? Und ich glaube, die Entscheidung kann man nicht ökonomisch treffen, die kannst du nur wertegeleitet treffen, und ich würde sagen, ja, das wollen wir.“
Entscheidung zwischen radikalen Schritten und dem chinesischen System
Soll heißen: Entweder wir machen „in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik“ – oder wir machen es wie in China. Gäbe es da überhaupt einen Unterschied? (COMPACT-Magazin „Habeck in den Knast“)
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Habeck: „Machen wir es wie China“
Zitat des Tages: „Das Super-Eil-Verfahren, in dem die Ampel das Heiz-Gesetz durch Parlament prügeln will, schadet unserem Land, unsrer Demokratie. (…) Das Parlament dient, das steht über dem Reichstags-Portal, „Dem deutschen Volke“. Vor Koalitionsfrieden oder des Kanzlers Wunsch nach Sommerruhe steht da nichts.“ (Bild) „Habeck hatte schon im Sommer 2019 angekündigt – sogar im Fernsehen: ‚Die Politik, meine Welt, arbeitet im Grunde analog. Sie braucht zwei Jahre, um ein Gesetz zu machen, dann muss es Anhörungen geben, Bürgerbeteiligung. Das wollen wir ja auch. Aber dadurch entsteht eine Wirklichkeit, dass die Politik nicht immer auf Ballhöhe der Herausforderungen ist. (…) Dann muss man jetzt aber in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik einführen. Oder gibt man es auf und dann
Details zu Habeck: „Machen wir es wie China“
