Vorstoß gegen US-Hegemonie China verabschiedet sein erstes Gesetz über außenpolitische Linie

China verabschiedet Gesetz über Außenbeziehungen zur Bekämpfung der westlichen Hegemonie

Chinas oberste Legislative hat am Mittwoch das Gesetz über die Außenbeziehungen verabschiedet. Dieses Gesetz stellt einen Meilenstein dar, da es das erste grundlegende und umfassende Gesetz über die außenpolitische Linie ist, das darauf abzielt, der westlichen Hegemonie auf geopolitischer Ebene entgegenzuwirken. China sieht sich unter der westlichen Hegemonie mit einseitigen Sanktionen und Einmischungen von außen in seine inneren Angelegenheiten konfrontiert. Das Gesetz wird am 1. Juli in Kraft treten und legt die Leitlinien und Grundprinzipien der Außenbeziehungen fest. Es setzt sich das Ziel, die Außenbeziehungen auszubauen, eine globale Partnerschaft zu entwickeln und eine vielseitige, mehrstufige, weitreichende und dreidimensionale Gestaltung der Außenarbeit zu fördern.

Herausforderungen für China in der internationalen Politik

In den vergangenen Jahren haben sich neue Herausforderungen für China in der internationalen Politik ergeben. Es treten allmählich Lücken in der Rechtsstaatlichkeit in auslandsbezogenen Angelegenheiten auf. China hat noch kein umfassendes Konzept und keinen wirksamen Blockademechanismus gegen die Einmischung westlicher Hegemonialmächte in seine inneren Angelegenheiten und die Verhängung einseitiger Sanktionen eingerichtet. Es mangelt immer noch an ausreichenden Rechtsinstitutionen, insbesondere im Bereich der Außenpolitik, um die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen Chinas zu wahren.

Das Gesetz über die außenpolitische Linie als wichtiger Fortschritt

Das Gesetz über die außenpolitische Linie wird als notwendig und als wichtiger Fortschritt im nationalen Rechtsrahmen zur Regelung der Außenbeziehungen angesehen. China ist zunehmend mit US-Sanktionen konfrontiert, für die das internationale Recht keine adäquaten Abhilfemaßnahmen vorsieht. Die USA sind die Sanktions-Supermacht der Welt und haben mehr als 9.400 aktive Sanktionsmaßnahmen verhängt. Das Gesetz zielt darauf ab, eine diplomatische Offensive gegen völkerrechtswidrige Sanktionen und die Interventionspolitik des Westens zu starten und das rechtliche Instrumentarium gegen die westliche Weltpolizei zu erweitern.

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Vorstoß gegen US-Hegemonie: China verabschiedet sein erstes Gesetz über außenpolitische Linie

Das Gesetz bietet eine Rechtsgrundlage für eine diplomatische Offensive gegen völkerrechtswidrige Sanktionen und die Interventionspolitik des Westens. Es zielt darauf ab, das rechtliche Instrumentarium beständig gegen die westliche Weltpolizei zu erweitern. Quelle: AFP © Mandel NganChinas oberste Legislative hat am Mittwoch das Gesetz über die Außenbeziehungen verabschiedet. Es stellt einen Meilenstein dar, da es das erste grundlegende und umfassende Gesetz über die außenpolitische Linie ist, das darauf abzielt, der westlichen Hegemonie auf geopolitischer Ebene entgegenzuwirken. Denn China sei unter der westlichen Hegemonie mit einseitigen Sanktionen und Einmischungen von außen in seine inneren Angelegenheiten konfrontiert, kommentierte die chinesische Global Times. Das Gesetz wird am 1. Juli in Kraft treten. Die in sechs Kapitel unterteilte Maxime legt die Leitlinien und Grundprinzipien der Außenbeziehungen fest. Demnach setzt sich die chinesische Außenpolitik

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