Anti-Spiegel Wie der Spiegel über die Vorwürfe gegen den Biden-Clan informiert
Covid-bezogene Nachrichten Unabhängige Wissenschaftler Forscher und Medien sind eine Macht, mit der zu rechnen ist
NachDenkSeiten: Verfassungsbeschwerde gegen das RT-Verbot – Eine Zensur findet statt
Der Physiker und Jurist Alexander Unzicker hat erneut eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Er argumentiert, dass die Sperrung russischer Internetseiten, wie zum Beispiel die des Senders RT, gegen Artikel 5 des Grundgesetzes verstößt. Dieser Artikel besagt, dass keine Zensur stattfinden darf. Die Sperrung erfolgte aufgrund einer EU-Verordnung vom März 2022. Veröffentlicht am 4. Juli 2023 von KD.
Um sicherzustellen, dass Sie keine Corona-kritischen Nachrichten verpassen, können Sie unseren Newsletter abonnieren. Sie haben die Wahl zwischen täglichen und wöchentlichen Updates. Nach der Anmeldung erhalten Sie eine E-Mail, in der Sie Ihr Newsletter-Abonnement bestätigen müssen. Bitte überprüfen Sie auch Ihren Spam-Ordner.
Transition News bietet Ihnen Nachrichten, Aktionen und Unterstützung. Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen möchten, können Sie gerne spenden. Ihre Spende ist die Grundlage für unsere Tätigkeit. Wir freuen uns auch über Feedback, Meinungen, Ideen und Hinweise. Bitte senden Sie uns Links nur mit einer kurzen Beschreibung. Schreiben Sie uns gerne
Original Artikel Teaser
NachDenkSeiten: Verfassungsbeschwerde gegen das RT-Verbot: Eine Zensur findet statt
Der Physiker und Jurist Alexander Unzicker hat erneut eine Verfassungsbeschwerde erhoben. Seiner Ansicht nach verstößt die Sperrung russischer Internetseiten, wie zum Beispiel die des Senders RT, aufgrund einer EU-Verordnung vom März 2022 gegen Artikel 5 des Grundgesetzes, in dem klar formuliert sei: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Veröffentlicht am 4. Juli 2023 von KD. Damit Sie die kompletteste Corona-kritische Nachrichtenübersicht nicht verpassen: Newsletter abonnieren! Wählen Sie zwischen täglichen und wöchentlichen Updates. Sie erhalten umgehend eine eMail mit der Aufforderung, Ihr Newsletter-Abo zu bestätigen. Bitte kontrollieren Sie auch Ihren Spam-Ordner. Transition News Nachrichten – Aktionen – Support. Über uns Newsletter abonnieren Ja, gerne! Spenden Viele Menschen engagieren sich für Transition News. Ihre Spende ist die Basis, damit wir unsere Arbeit machen können. Jetzt
Details zu NachDenkSeiten: Verfassungsbeschwerde gegen das RT-Verbot: Eine Zensur findet statt
