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Osterreichische Medien orientieren die Schweizer Offentlichkeit Bundesrat und VBS hintergehen Souveran

Published On: 4. Juli 2023 7:45

Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist erstaunt über die Dreistigkeit des Bundesrates und insbesondere der VBS-Chefin, Bundesrätin Viola Amherd. Das VBS gibt heute keine Stellungnahme zur Absichtserklärung ab. Bis zur Veröffentlichung dieser Pressemitteilung wurde auf der Website des Verteidigungsdepartements nichts kommuniziert. Medienberichten zufolge wird das Projekt in Österreich transparent kommuniziert, während es in der Schweiz wie ein Staatsgeheimnis behandelt wird. Pro Schweiz ist bestürzt darüber, wie der Bundesrat erneut hinter dem Rücken des Souveräns handelt. Offenbar möchte Frau Amherd ihre verdeckte Agenda „Nato-Beitritt in Raten“ beschleunigen und diese an den ordentlichen politischen Prozessen und dem Stimmvolk vorbeischleusen. Pro Schweiz möchte folgende Fragen beantwortet haben: 1. Warum diese Geheimniskrämerei? 2. Wurde eine neutrale politische Analyse durchgeführt? 3. Wurden Optionen geprüft, ob eigenständige Lösungen wie in Israel in Frage kommen? 4. Ist es sinnvoll, dass ausgerechnet die neutrale Schweiz jetzt während des akuten Neutralitätsfalls – dem Ukraine-Krieg – solche Nato-Vorhaben aktiv begleiten und umsetzen möchte? Pro Schweiz wird mit Experten den Sachverhalt erörtern und alles tun, um Licht in diese VBS-Dunkelkammer zu bringen.

Pro Schweiz ist erstaunt über die Dreistigkeit des Bundesrates

Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist erstaunt über die Dreistigkeit des Bundesrates und insbesondere der VBS-Chefin, Bundesrätin Viola Amherd. Das VBS gibt heute keine Stellungnahme zur Absichtserklärung ab. Bis zur Veröffentlichung dieser Pressemitteilung wurde auf der Website des Verteidigungsdepartements nichts kommuniziert. Medienberichten zufolge wird das Projekt in Österreich transparent kommuniziert, während es in der Schweiz wie ein Staatsgeheimnis behandelt wird.

Pro Schweiz stellt Fragen zur Geheimniskrämerei

Pro Schweiz ist bestürzt darüber, wie der Bundesrat erneut hinter dem Rücken des Souveräns handelt. Offenbar möchte Frau Amherd ihre verdeckte Agenda „Nato-Beitritt in Raten“ beschleunigen und diese an den ordentlichen politischen Prozessen und dem Stimmvolk vorbeischleusen. Pro Schweiz möchte folgende Fragen beantwortet haben: 1. Warum diese Geheimniskrämerei? 2. Wurde eine neutrale politische Analyse durchgeführt? 3. Wurden Optionen geprüft, ob eigenständige Lösungen wie in Israel in Frage kommen?

Pro Schweiz fordert Transparenz vom VBS

Ist es sinnvoll, dass ausgerechnet die neutrale Schweiz jetzt während des akuten Neutralitätsfalls – dem Ukraine-Krieg – solche Nato-Vorhaben aktiv begleiten und umsetzen möchte? Pro Schweiz wird mit Experten den Sachverhalt erörtern und alles tun, um Licht in diese VBS-Dunkelkammer zu bringen

Original Artikel Teaser

Österreichische Medien orientieren die Schweizer Öffentlichkeit: Bundesrat und VBS hintergehen Souverän!

Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist erstaunt, welche Dreistigkeit der Bundesrat und insbesondere die VBS-Chefin, Bundesrätin Viola Amherd, an den Tag legen. Man beziehe heute keine Stellung zur Absichtserklärung, heisst es aus dem VBS. Bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Medienmitteilung wurde auf der Internetseite des Verteidigungsdepartements nichts kommuniziert. In den Medienberichten wird süffisant festgestellt, dass das Projekt u.a. in Österreich transparent kommuniziert werde, aber in der Schweiz wie ein Staatsgeheimnis behandelt wird. Pro Schweiz ist konsterniert, wie der Bundesrat erneut hinter dem Rücken des Souveräns agiert. Offenbar will Frau Amherd ihre verdeckte Agenda «Nato-Beitritt in Raten» beschleunigen und diese an den ordentlichen politischen Prozessen und dem Stimmvolk vorbeimogeln. Pro Schweiz will folgende Fragen beantwortet haben: 1. Warum diese Geheimniskrämerei? 2. Wurde die neutralitätspolitische

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