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Zweiter Wahlsieg in Folge AfD Triumph Was folgt aus Raguhn-Jeßnitz
Zweiter Wahlsieg in Folge: AfD-Triumph: Was folgt aus Raguhn-Jeßnitz?
Nach dem zweiten Kommunalwahlsieg der AfD innerhalb einer Woche ist die Aufregung erneut groß. Während die AfD über ihre Mehrheitsfähigkeit jubelt, fordern andere mehr Abgrenzung zu ihr.
Der Sieg des AfD-Landtagsabgeordneten Hannes Loth bei der Bürgermeisterwahl im sachsen-anhaltinischen Raguhn-Jeßnitz hat erneut eine Debatte über den Umgang mit der Partei eingesetzt.
Die Wähler hatten Loth mit 51,1 Prozent in das kommunale Amt gewählt. Die AfD stellt damit erstmals einen hauptamtlichen Bürgermeister. Der Landesvorsitzende, Martin Reichardt, sieht darin ein Signal: „Das heißt, dass wir auch über 50 Prozent der Wähler für uns mobilisieren können. Das ist ein hervorragendes, ein ganz wichtiges Zeichen auch an die politische Konkurrenz.“ Die CDU müsse sich überlegen, ob sie ihre Brandmauern noch aufrechterhalten wolle.
Kretschmer: „Es gibt mehr als eine Meinung“
Der Landrat des Kreises Anhalt-Bitterfeld, in dem Raguhn-Jeßnitz liegt, Andy Grabner (CDU), warnte dagegen vor weiteren Erfolgen der AfD: „Wenn die Politik, die momentan die Ampel-Regierung vollzieht, so bestehen bleibt, werden das nicht der letzte Bürgermeister und der letzte Landrat der AfD gewesen sein“, sagte er der dpa. Nicht nur in Ostdeutschland, sondern auch bundesweit könnte das in Zukunft die politische Richtung sein. Sein Parteifreund, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, sieht in den Siegen Loths und Robert Sesselmanns bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg ebenfalls ein grundsätzliches Phänomen: „In diesem Land gerät etwas ins Rutschen“, sagte er den Funke-Zeitungen. Das AfD-Hoch erklärte er damit, dass die Menschen verstört seien, wie Politik gemacht werde in Deutschland. „Wir müssen anerkennen, dass es mehr als eine Meinung gibt.“ Kretschmer: „Energiewende, Heizungsgesetz, Flüchtlingspolitik und Russland-Embargo haben der AfD den Sieg gebracht. Diese Themen drohen die Gesellschaft zu zerreißen.“ Politiker greifen zu „Schuldzuweisung und Abgrenzung, statt sich mit unangenehmen Wahrheiten auseinanderzusetzen“. Das sei nicht verantwortungsvoll. „Es muss jetzt um Sachfragen gehen.“
Grüne: Keine Zusammenarbeit mit der AfD
Alarmstimmung herrscht auch bei den Grünen. Sachsen-Anhalts Landesvorsitzender Dennis Helmich erklärte, für seine Partei sei klar, dass es „mit diesem Bürgermeister auf keiner Ebene eine Zusammenarbeit geben kann und wird“. Er betonte: „Stattdessen werden wir dort für Aufmerksamkeit sorgen, wenn sich der zukünftige Bürgermeister gegen geltendes Recht wendet, um die Agenda seiner rechtsextremen Partei durchzudrücken.“ (fh)
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Zweiter Wahlsieg in FolgeAfD-Triumph: Was folgt aus Raguhn-Jeßnitz?
Zweiter Wahlsieg in Folge: AfD-Triumph: Was folgt aus Raguhn-Jeßnitz? Zweiter Wahlsieg in Folge: AfD-Triumph: Was folgt aus Raguhn-Jeßnitz? Zweiter Wahlsieg in Folge: AfD-Triumph: Was folgt aus Raguhn-Jeßnitz? Der siegreiche AfD-Bürgermeisterkandidat von Raguhn-Jeßnitz, Hannes Loth (links), und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Fotos: CorvuzMedia & picture alliance/dpa | Jan Woitas Zweiter Wahlsieg in Folge Nach dem zweiten Kommunalwahlsieg der AfD innerhalb einer Woche ist die Aufregung erneut groß. Während die AfD über ihre Mehrheitsfähigkeit jubelt, fordern andere mehr Abgrenzung zu ihr. RAGUHN-JESSNITZ/MAGDEBURG/BERLIN. Nach dem Sieg des AfD-Landtagsabgeordneten Hannes Loth bei der Bürgermeisterwahl im sachsen-anhaltinischen Raguhn-Jeßnitz hat erneut eine Debatte über den Umgang mit der Partei eingesetzt. Die Wähler hatten Loth mit 51,1 Prozent in das kommunale Amt gewählt. Die AfD stellt damit
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