Heizungsirrsinn Alice Weidel kündigt Klage der AfD Bundestagsfraktion an

Symbolbild | WESTOCK PRODUCTIONS/Christian Horz/shutterstock.com; picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress

Die AfD wird gegen das wahnwitzige Heizungsgesetz der Anti-Deutschland-Ampel klagen – und es im Falle einer Regierungsbeteiligung umgehend zurücknehmen! Dies gelte im Übrigen auch für das Verbrenner-Verbot und den AKW-Ausstieg, kündigte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zum Auftakt der Plenarwoche im Deutschen Bundestag an. Dort soll der Heizungs-Irrsinn am Freitag (7.Juli) nach einer Farce von Gesetzgebungsverfahren verabschiedet werden.

Die Klage der AfD gegen das Heizungsgesetz

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat angekündigt, gegen das Heizungsgesetz der Anti-Deutschland-Ampel zu klagen. Sollte die AfD in Zukunft an der Regierung beteiligt sein, wird sie das Gesetz sofort zurücknehmen. Diese Ankündigung gilt auch für das Verbrenner-Verbot und den Ausstieg aus der Atomkraft, wie AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zu Beginn der Plenarwoche im Deutschen Bundestag erklärte. Das Heizungsgesetz soll am Freitag (7. Juli) nach einem fragwürdigen Gesetzgebungsverfahren verabschiedet werden.

Die umstrittenen Maßnahmen der Anti-Deutschland-Ampel

Das Heizungsgesetz ist nur eine von mehreren umstrittenen Maßnahmen der Anti-Deutschland-Ampel. Neben dem Verbot von Verbrennungsmotoren und dem Ausstieg aus der Atomkraft sind diese Maßnahmen ein zentraler Bestandteil des politischen Programms der Ampelkoalition. Die AfD sieht diese Maßnahmen als wahnwitzig an und kündigt an, sie im Falle einer Regierungsbeteiligung umgehend zurückzunehmen. Die Entscheidung über das Heizungsgesetz soll am Freitag im Deutschen Bundestag fallen.

Die Verabschiedung des Heizungsgesetzes

Die Verabschiedung des Heizungsgesetzes steht nach einem fragwürdigen Gesetzgebungsverfahren bevor. Die AfD kritisiert den Heizungs-Irrsinn und kündigt an, dagegen zu klagen. Die Partei sieht das Gesetz als Teil einer Anti-Deutschland-Ampel-Strategie und will es im Falle einer Regierungsbeteiligung sofort zurücknehmen. Die Entscheidung über das Heizungsgesetz soll am Freitag im Deutschen Bundestag fallen

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Heizungs-Irrsinn: Alice Weidel kündigt Klage der AfD-Bundestagsfraktion an!

Symbolbild | WESTOCK PRODUCTIONS/Christian Horz/shutterstock.com; picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress Die AfD wird gegen das wahnwitzige Heizungsgesetz der Anti-Deutschland-Ampel klagen – und es im Falle einer Regierungsbeteiligung umgehend zurücknehmen! Dies gelte im Übrigen auch für das Verbrenner-Verbot und den AKW-Ausstieg, kündigte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zum Auftakt der Plenarwoche im Deutschen Bundestag an. Dort soll der Heizungs-Irrsinn am Freitag (7.Juli) nach einer Farce von Gesetzgebungsverfahren verabschiedet werden. Zum Video Neueste Beiträge Beliebteste Beiträge Ähnliche Beiträge

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