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USA Der elegante Rueckzug aus dem Ukraine Abenteuer

Published On: 5. Juli 2023 14:15

Ich berichte immer wieder darüber, dass sich die Anzeichen häufen, dass das RAND-Papier aus dem Januar dieses Jahres umgesetzt wird. In Kürze erscheint COMPACT Edition „Seymour Hersh: Der Nord-Stream-Krimi“ mit wichtigen Beiträgen der Investigativ-Legende zum größten Anschlag der USA auf Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg. Hier mehr erfahren. _ von Thomas Röper

In dem Papier hat die RAND-Corporation der US-Regierung empfohlen, einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer zu suchen, denn die Ziele, die die USA in der Ukraine verfolgt haben (Russland wirtschaftlich zerschlagen, international isolieren und die russische Armee entscheidend schwächen) wurden nicht erreicht. Stattdessen mussten die USA die Ukraine mit inzwischen über 100 Milliarden Dollar unterstützen und ein Ende ist nicht abzusehen, während die USA in dem Konflikt nichts zu gewinnen haben, denn – so RAND – wo die Grenzen der Ukraine verlaufen, ist für die USA unwichtig und die ungeheuren Kosten nicht wert.

Ich berichte seit Februar über dieses Papier und die Anzeichen dafür, dass es offenbar umgesetzt wird. Das Problem In dem RAND-Papier wurde das größte Problem genannt, dass dieser Politikwechsel gegenüber der Ukraine mit sich bringt, nämlich: „Eine dramatische Änderung der US-Politik über Nacht ist politisch unmöglich – sowohl innenpolitisch als auch gegenüber den Verbündeten – und wäre in jedem Fall unklug.“ Die USA müssen also einen Weg finden, die anstehende 180-Grad-Wendung sowohl innenpolitisch als auch den Verbündeten gegenüber zu erklären. Schließlich könnte selbst in Brüssel, das eigentlich jede Entscheidung Washingtons – auch zum eigenen Schaden – gehorsam umsetzt, die Frage aufkommen, wozu man all die Milliarden aus dem Fenster geworfen und die eigene Energieversorgung und Wirtschaft an die Wand gefahren hat, wenn man am Ende gegenüber Russland klein beigeben muss.

Der Westen kann nicht mehr Nur zur Verdeutlichung ein paar Fakten, die erklären, warum der US-geführte Westen aus dem Ukraine-Abenteuer aussteigen muss. Dass die Waffenarsenale des Westens ziemlich leer sind, ist allgemein bekannt und bekannt ist auch, dass die westliche Rüstungsindustrie nicht so schnell produzieren kann, wie Kiew Waffen verbraucht. Von einer Auffüllung der westlichen Arsenale gar nicht zu reden. Deutschland soll beispielsweise bereits mitgeteilt haben, keine Waffensysteme mehr an die Ukraine schicken zu wollen, sondern sich stattdessen auf Reparatur und Wartung der schon gelieferten Waffensysteme konzentrieren zu wollen. Die Lieferungen des deutschen Panzers Leopard 2 an die Ukraine sollte aus westlicher Sicht die Wende bringen, doch bislang ist davon wenig zu sehen. Hier ein Leopard 2A4 der polnischen Armee. Foto: Hiuppo, CC BY 3.0 , via Wikimedia Commons

Auch beim Geld sieht es schlecht aus. Gerade wurde gemeldet, dass sich die westliche Hilfe für die Ukraine auf inzwischen 170 Milliarden Euro summiert hat. Wenn man bedenkt, dass der Staatshaushalt der Ukraine vor der Eskalation etwa 40 Milliarden betragen hat, versteht man auch, dass unglaublich viel Geld in dunklen Kanälen versickert ist, denn laut den Meldungen sind 50 Prozent der Gelder (also etwa 85 Milliarden Euro) Finanzhilfen für den ukrainischen Staatshaushalt. EU powert sich finanziell aus Das übersteigt den Finanzbedarf des ukrainischen Haushaltes bei weitem, denn die militärische Hilfe des Westens kommt oben drauf. Da die Ukraine trotz allem immer noch Steuereinnahmen hat, dürften – grob geschätzt – 40 Milliarden Euro veruntreut worden sein. Das ist eine unglaubliche Summe, aber es ist einfache Mathematik, die jeder leicht nachrechnen kann. EU-Kommissionschefin von der Leyen hat nun mitgeteilt, dass die Reserven des EU-Haushaltes, der bis 2027 gilt, komplett an die Ukraine gegangen sind. Die EU hat kein Geld mehr und von der Leyen fordert von den Mitgliedsstaaten, 66 Milliarden Euro nachzuschießen. Die EU hat sonst kein Geld mehr für die Ukraine. Gegen diese Forderung zur Nachzahlung gab es bereits Protest aus einigen EU-Mitgliedsstaaten. Ob von der Leyen von denen Geld bekommt, steht in den Sternen. Und auch die von den USA dominierte Weltbank ist anscheinend klamm, denn sie scheint auch kein eigenes Geld für die Ukraine mehr zu haben. Sie lässt sich ihre Ukraine-Programme inzwischen von Mitgliedsstaaten wie zum Beispiel Japan garantieren. Der US-geführte Westen muss also einen Weg finden, aus dieser Ukraine-Misere ohne Gesichtsverlust herauszukommen.

Die Lösung Nun scheint sich abzuzeichnen, was die US-Regierung vor hat. Wenn ich mit meiner Vermutung richtig liege, ist der Trick mal wieder furchtbar einfach: Um nicht eingestehen zu müssen, dass der US-geführte Westen gegen Russland klein beigeben muss, soll Kiew den Schwarzen Peter zugeschoben bekommen. Darauf deutet das geheime Treffen in Kopenhagen hin, das an die Medien durchgestochen wurde. Die Version ist, dass Kiew angeblich zu dem Treffen geladen hat, um den globalen Süden – und dabei vor allem Mitglieder der BRICS – auf die Seite von Kiew (also des US-geführten Westens) zu ziehen. Dass das nicht funktionieren würde, war absehbar und so ist es ja auch gekommen. Trotzdem ist die Rede davon, dass demnächst Friedensgespräche auf der Basis von Selenskis „Friedensformel“ stattfinden sollen. Der spanische Ministerpräsident sprach sogar davon, die EU wolle eine „Weltkonferenz zum Frieden in der Ukraine“ abhalten, was eine sehr bemerkenswerte Aussage ist, wenn man bedenkt, dass die EU offiziell immer noch das Gegenteil verkündet, nämlich die Ukraine im Kampf gegen Russland „so lange zu unterstützen, wie es nötig ist.“ Aus dem offiziellen Brüssel ist von einer „Weltkonferenz zum Frieden in der Ukraine“ bisher nichts zu hören. Schießwütig: Als Präsident Holoborodko in «Diener des Volkes» musste Selenski nicht um Waffen betteln – er hatte genug. Foto: Screenshot Youtube Natürlich werden diese Gespräche keinen Erfolg haben, weil Russland über Selenskis „Friedensformel“ nicht reden wird. Aber

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USA: Der elegante Rückzug aus dem Ukraine-Abenteuer

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