Weißes Haus von Treffen mit Social-Media-Executives ausgeschlossen nach „massiven“ Bemühungen, Covid-Impfgegner zu zensieren

Joe Bidens Beamte wurden vorübergehend davon abgehalten, sich mit Führungskräften von Social-Media-Unternehmen zu treffen, da der Richter zustimmte, dass es sich um einen „massiven“ Versuch handelte, Dissens über Covid-Impfstoffe zu zensieren. Der Telegraph berichtet darüber. Ein Richter unterstützte die Behauptungen, dass die Regierung des US-Präsidenten, einschließlich des Weißen Hauses, versucht hatte, Amerikaner daran zu hindern, die Wirksamkeit von Impfstoffen online in Frage zu stellen. Die einstweilige Verfügung wurde erlassen, nachdem letzten Monat bekannt wurde, dass britische Minister eine Counter-Disinformation Unit eingerichtet hatten, die dazu genutzt wurde, Kritiker des Lockdowns und der Massenimpfung von Kindern ins Visier zu nehmen. Die britische Regierung nutzte ein KI-Unternehmen, um Social-Media-Seiten zu überwachen und Opposition gegen Impfpässe zu kennzeichnen. Die Ankläger in den republikanischen Bundesstaaten Louisiana und Missouri brachten den Fall vor und beschuldigten die Bundesregierung, an einem „Zensurunternehmen“ beteiligt zu sein. Sie behaupteten, dass die Biden-Regierung die Erste Verfassungszusatz verletzt habe, indem sie versuchte, die freie Meinungsäußerung von Social-Media-Nutzern zu blockieren. Tausende von Kommunikationen zwischen Regierungsbeamten und Technologieunternehmen während der Pandemie wurden gesammelt und in dem Gerichtsverfahren, das als Missouri v. Biden bekannt ist, vorgelegt. Richter Terry Doughty, der während der Donald Trump-Regierung ernannt wurde, erließ eine einstweilige Verfügung, die es den Beamten von Herrn Biden verbietet, mit Social-Media-Unternehmen über „geschützte Rede“ zu sprechen. In seinem Urteil verbot der Richter Regierungsbehörden, sich mit Social-Media-Unternehmen in Verbindung zu setzen, um „die Entfernung, Löschung, Unterdrückung oder Reduzierung von Inhalten mit geschützter freier Rede zu fordern, zu ermutigen, zu drängen oder in irgendeiner Weise herbeizuführen“. Ein endgültiges Urteil in der Sache steht noch aus. In der einstweiligen Verfügung sagte der Richter, dass die Generalstaatsanwälte von Louisiana und Missouri „Beweise für einen massiven Versuch der Beklagten, vom Weißen Haus bis zu Bundesbehörden, die Rede aufgrund ihres Inhalts zu unterdrücken, vorgelegt haben“. Social-Media- und andere Technologieunternehmen haben in der Vergangenheit regelmäßig mit der Regierung kommuniziert, einschließlich während Wahlen und in der Pandemie. In seiner einstweiligen Verfügung sagte der Richter, dass es immer noch Kommunikation geben könnte, wenn die Regierung vor nationalen Sicherheits- oder Strafbedrohungen warnen müsste. Lesenswert im Ganzen

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White House Banned From Meeting Social Media Executives After “Massive” Effort to Censor Covid Jab Dissent

Joe Biden’s officials have been temporarily banned from meeting with social media company executives due to what the judge agreed appeared to be a “massive” effort to censor dissent on Covid vaccines. The Telegraph has more. A judge backed claims that the U.S. President’s administration, including the White House, had engaged in a “massive” attempt to stop Americans questioning the efficacy of vaccines online. The injunction came after it was revealed last month that U.K. ministers set up a Counter-Disinformation Unit, which was used to target lockdown critics and those questioning the mass vaccination of children. The U.K. Government used an artificial intelligence firm to monitor social media sites and flag opposition to vaccine passports. Prosecutors in the Republican states of Louisiana and Missouri brought the case

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