Medien ist es egal Hunderte Migranten hätte man retten können - Rewritten: Medien ist es egal Hunderte Migranten haette man retten koennen
Landtag zwingt kleinem Dorf Fluechtlingsheim auf
Heizungs-Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok – AfD: „Verarmungsgesetz muss ganz weg!“ Alternative: Heizungs-Murks – Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok: AfD fordert Abschaffung des Verarmungsgesetzes
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Eilentscheidung die Pläne der Anti-Deutschland-Ampel zur Durchsetzung ihres Heizungsgesetzes gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs fordern, dass das Gesetz komplett vom Tisch genommen wird. Das Gericht hat unmittelbar in die Tagesordnung des Bundestages eingegriffen und die Verabschiedung des Gesetzes vorerst gestoppt. Die Karlsruher Richter haben den Abgeordneten eine angemessene Beratungszeit zugesprochen und die zweite und dritte Lesung des Gesetzes untersagt. Die AfD-Chefs sehen sich in ihrer Kritik bestätigt und fordern, dass das Gesetz komplett zurückgezogen wird.
Die geplante zweite und dritte Lesung im Bundestag darf nicht in dieser Sitzungswoche stattfinden, so das Bundesverfassungsgericht. Es bestehen Zweifel, ob die Rechte der Abgeordneten ausreichend gewahrt wurden. Mieter und Immobilienbesitzer haben weiterhin keine Klarheit über das Gesetz. Es gibt zwei Möglichkeiten für das weitere Verfahren: Entweder findet eine Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause statt oder die Beratungen werden auf den Herbst vertagt. Eine Sondersitzung würde die Steuerzahler mindestens 200.000 Euro kosten. Die Koalitionsfraktionen beraten über das weitere Vorgehen. Die FDP macht die Grünen für das Debakel verantwortlich, obwohl sie zuvor dem Gesetz zugestimmt hatten.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat den Schweinsgalopp der Anti-Deutschland-Ampel gestoppt und die Rechte des Parlaments gestärkt. Die AfD-Fraktionschefs fordern, dass das Gesetz komplett zurückgezogen wird. Das Gericht hat die zweite und dritte Lesung des Gesetzes untersagt und Zweifel an der Wahrung der Abgeordnetenrechte geäußert. Mieter und Immobilienbesitzer haben weiterhin keine Klarheit über das Gesetz. Es gibt die Möglichkeit einer Sondersitzung des Bundestages oder einer Vertagung der Beratungen auf den Herbst. Die FDP macht die Grünen für das Debakel verantwortlich, obwohl sie zuvor dem Gesetz zugestimmt hatten
Original Artikel Teaser
Heizungs-Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok – AfD: „Verarmungsgesetz muss ganz weg!“
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Eilentscheidung Habeck & Co. voll vor die Wärmepumpe laufen lassen und den parlamentarischen Amoklauf der Anti-Deutschland-Ampel zur Durchsetzung ihres wahnwitzigen Heizungsgesetzes in letzter Minute gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs im Deutschen Bundestag fordern: „Das ideologisch motivierte Verarmungsgesetz der Koalition muss jetzt komplett vom Tisch – das wäre das Beste für unser Land und seine Bürger!“ Die Chaos-Ampel hat sich einmal mehr bis auf die Knochen blamiert. Was für eine schallende Ohrfeige vor allem für Robert Habeck („Grüne“), diesen Klima-Ideologen und Stümper im Amt des Bundeswirtschaftsministers! Es ist ein bislang einmaliger Vorgang: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im Eilverfahren unmittelbar in die Tagesordnung des Deutschen Bundestages eingegriffen! Keine 48 Stunden vor der geplanten Verabschiedung des Wärmepumpen-Gesetzes stoppten die
Details zu Heizungs-Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok – AfD: „Verarmungsgesetz muss ganz weg!“
