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Heizungs-Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok – AfD: „Verarmungsgesetz muss ganz weg!“ Alternative: Heizungs-Murks – Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok: AfD fordert Abschaffung des Verarmungsgesetzes
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer eiligen Entscheidung die Pläne von Habeck & Co. zur Durchsetzung ihres Heizungsgesetzes gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs im Bundestag fordern, dass das Gesetz komplett vom Tisch genommen wird. Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den Tagesordnung des Bundestages eingemischt und die geplante Verabschiedung des Gesetzes gestoppt. Die höchsten Richter haben den Abgeordneten eine angemessene Beratungszeit zugesprochen und die zweite und dritte Lesung des Gesetzes vorerst untersagt. Die Entscheidung des Gerichts wurde von den AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla begrüßt.
Die geplante zweite und dritte Lesung des Gesetzes im Bundestag darf nicht in dieser Sitzungswoche stattfinden, so das Bundesverfassungsgericht. Es bestehen Zweifel, ob die Rechte der Abgeordneten ausreichend berücksichtigt wurden. Mieter und Immobilienbesitzer haben weiterhin keine Klarheit über die Regelungen des Gesetzes. Es gibt zwei Möglichkeiten für das weitere Verfahren: Entweder findet eine Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause statt oder die Beratungen werden auf den Herbst verschoben. Eine Sondersitzung würde die Steuerzahler mindestens 200.000 Euro kosten. Die Koalitionsfraktionen beraten über das weitere Vorgehen.
Die FDP macht die Grünen für das Debakel verantwortlich, da sie das Gesetz unbedingt vor der Sommerpause durchsetzen wollten. Dabei vergessen sie, dass sie zuvor dem Gesetzgebungsverfahren zugestimmt hatten
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Heizungs-Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok – AfD: „Verarmungsgesetz muss ganz weg!“
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Eilentscheidung Habeck & Co. voll vor die Wärmepumpe laufen lassen und den parlamentarischen Amoklauf der Anti-Deutschland-Ampel zur Durchsetzung ihres wahnwitzigen Heizungsgesetzes in letzter Minute gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs im Deutschen Bundestag fordern: „Das ideologisch motivierte Verarmungsgesetz der Koalition muss jetzt komplett vom Tisch – das wäre das Beste für unser Land und seine Bürger!“ Die Chaos-Ampel hat sich einmal mehr bis auf die Knochen blamiert. Was für eine schallende Ohrfeige vor allem für Robert Habeck („Grüne“), diesen Klima-Ideologen und Stümper im Amt des Bundeswirtschaftsministers! Es ist ein bislang einmaliger Vorgang: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im Eilverfahren unmittelbar in die Tagesordnung des Deutschen Bundestages eingegriffen! Keine 48 Stunden vor der geplanten Verabschiedung des Wärmepumpen-Gesetzes stoppten die
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