Heizungs-Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok – AfD: „Verarmungsgesetz muss ganz weg!“ Alternative version: Heizungs-Murks – Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok: AfD fordert Abschaffung des Verarmungsgesetzes

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Eilentscheidung die Pläne von Habeck & Co. zur Durchsetzung ihres Heizungsgesetzes gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs fordern, dass das Gesetz komplett vom Tisch genommen wird. Das Gericht hat unmittelbar in die Tagesordnung des Bundestages eingegriffen und die zweite und dritte Lesung des Gesetzes vorläufig gestoppt. Die Entscheidung des Gerichts wurde von den AfD-Chefs begrüßt.

Es gibt nun zwei Möglichkeiten für das weitere Verfahren: Entweder findet eine Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause statt oder die Beratungen werden auf den Herbst vertagt. Eine Sondersitzung würde die Steuerzahler mindestens 200.000 Euro kosten. Die Koalitionsfraktionen beraten über das weitere Vorgehen. Die FDP macht die Grünen für das Debakel verantwortlich, obwohl sie dem Gesetz zuvor zugestimmt hatten.

Es ist ein einmaliger Vorgang, dass das Bundesverfassungsgericht in die Tagesordnung des Bundestages eingegriffen hat. Die höchsten Richter haben den Abgeordneten eine angemessene Beratungszeit zugesprochen und die zweite und dritte Lesung des Heizungsgesetzes vorläufig gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs sehen sich durch die Entscheidung des Gerichts bestätigt und fordern, dass das Gesetz komplett vom Tisch genommen wird. Es gibt nun zwei Möglichkeiten für das weitere Verfahren: Entweder findet eine Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause statt oder die Beratungen werden auf den Herbst vertagt. Die FDP macht die Grünen für das Debakel verantwortlich, obwohl sie dem Gesetz zuvor zugestimmt hatten

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Heizungs-Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok – AfD: „Verarmungsgesetz muss ganz weg!“

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Eilentscheidung Habeck & Co. voll vor die Wärmepumpe laufen lassen und den parlamentarischen Amoklauf der Anti-Deutschland-Ampel zur Durchsetzung ihres wahnwitzigen Heizungsgesetzes in letzter Minute gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs im Deutschen Bundestag fordern:  „Das ideologisch motivierte Verarmungsgesetz der Koalition muss jetzt komplett vom Tisch – das wäre das Beste für unser Land und seine Bürger!“ Die Chaos-Ampel hat sich einmal mehr bis auf die Knochen blamiert. Was für eine schallende Ohrfeige vor allem für Robert Habeck („Grüne“), diesen Klima-Ideologen und Stümper im Amt des Bundeswirtschaftsministers! Es ist ein bislang einmaliger Vorgang: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im Eilverfahren unmittelbar in die Tagesordnung des Deutschen Bundestages eingegriffen! Keine 48 Stunden vor der geplanten Verabschiedung des Wärmepumpen-Gesetzes stoppten die

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