Heizungs Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel Amok AfD Verarmungsgesetz muss ganz weg

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Eilentscheidung den Versuch der Anti-Deutschland-Ampel, ihr Heizungsgesetz durchzusetzen, gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs im Bundestag fordern, dass das Gesetz komplett vom Tisch genommen wird. Das Gericht hat unmittelbar in die Tagesordnung des Bundestages eingegriffen und die zweite und dritte Lesung des Gesetzes vorläufig gestoppt. Die Entscheidung des Gerichts stärkt die Rechte des Parlaments und gibt den Abgeordneten Anspruch auf angemessene Beratungszeit.

Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und sehen darin eine grobe Missachtung des Parlaments und seiner Rechte. Sie fordern, dass das Gesetz komplett vom Tisch genommen wird. Die weiteren Schritte sind noch unklar, entweder wird der Bundestag zu einer Sondersitzung in der Sommerpause einberufen oder die Beratungen werden auf den Herbst vertagt. Eine Sondersitzung würde die Steuerzahler mindestens 200.000 Euro kosten.

Die FDP macht die Grünen für das Debakel verantwortlich, da sie das Gesetz vor der Sommerpause durchpeitschen wollten. Dabei vergessen sie jedoch, dass sie zuvor dem Gesetzgebungsverfahren zugestimmt hatten. Die Chaos-Ampel setzt ihre Selbstzerfleischung fort und die Koalitionsfraktionen beraten über das weitere Vorgehen. Mieter und Immobilienbesitzer haben weiterhin keine Klarheit über das Gesetz

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Heizungs-Murks: Verfassungsgericht stoppt Ampel-Amok – AfD: „Verarmungsgesetz muss ganz weg!“

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Eilentscheidung Habeck & Co. voll vor die Wärmepumpe laufen lassen und den parlamentarischen Amoklauf der Anti-Deutschland-Ampel zur Durchsetzung ihres wahnwitzigen Heizungsgesetzes in letzter Minute gestoppt. Die AfD-Fraktionschefs im Deutschen Bundestag fordern:  „Das ideologisch motivierte Verarmungsgesetz der Koalition muss jetzt komplett vom Tisch – das wäre das Beste für unser Land und seine Bürger!“ Die Chaos-Ampel hat sich einmal mehr bis auf die Knochen blamiert. Was für eine schallende Ohrfeige vor allem für Robert Habeck („Grüne“), diesen Klima-Ideologen und Stümper im Amt des Bundeswirtschaftsministers! Es ist ein bislang einmaliger Vorgang: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im Eilverfahren unmittelbar in die Tagesordnung des Deutschen Bundestages eingegriffen! Keine 48 Stunden vor der geplanten Verabschiedung des Wärmepumpen-Gesetzes stoppten die

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