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Sparen statt Schienen Aus der Traum von der Verkehrswende → Sparen anstelle von Schienen: Der Traum von der Verkehrswende ist vorbei

Published On: 6. Juli 2023 19:52

Das 49-Euro-Ticket war vor zwei Monaten noch die Motivation, auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Aber mit Christian Lindners Haushalt ist die Euphorie vorbei. Der Ausbau der Bahn wird deutlich langsamer vorankommen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist der Branchenverband des Verkehrswesens. Obwohl die einzelnen Betriebe eng mit der Politik verbunden sind, neigt der VDV in seiner Kritik zur Zurückhaltung. Doch seine Zahlen zum Haushalt sind vernichtend: Der Bund sollte in den nächsten vier Jahren zusätzlich 45 Milliarden Euro für Schienen ausgeben. Aber davon bleiben nur knapp 12 Milliarden Euro übrig. Das ist nicht zielführend für die Wachstumsziele der Branche bis 2030, wie der VDV feststellt.

Was bedeutet das für den Ausbau der Schiene? Was ist mit dem Deutschlandtakt? Verkehrsminister Volker Wissing hatte den Deutschland-Takt versprochen. Doch bis die Züge im Deutschland-Takt fahren, wird es noch fast 50 Jahre dauern. Das musste Wissing schon eingestehen, bevor Finanzminister Christian Lindner den Etat seines Parteifreundes zusammengestrichen hat. Das Verkehrsministerium gibt keine klaren Antworten auf die Fragen nach dem Deutschlandtakt und dem Schienenausbau. Stattdessen betont es, dass es mehr Geld in die Zukunftsfähigkeit des Landes investiert. Doch reicht das Geld für den Ausbau des maroden Netzes oder nur für seine Sanierung?

Um mehr Geld für die Bahn zu bekommen, hat die Regierung die LKW-Maut erhöht. Doch laut dem VDV kommen nur knapp die Hälfte dieses Geldes beim Schienennetz an. Der Rest verschwindet im Haushalt. Der VDV fragt sich, wo die restlichen Mittel aus der LKW-Maut sind. Verkehrsminister Wissing gibt zu, dass Lindner ihn über den Tisch gezogen hat. Es bleibt unklar, ob Wissing das Geld bekommt oder nur fordert. Das Verkehrsministerium betont, dass der Haushalt ein klares Bekenntnis zur klimafreundlichen Schiene ist

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Sparen statt Schienen: Aus der Traum von der Verkehrswende

Das 49-Euro-Ticket sei die Motivation, auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen, hieß es noch vor zwei Monaten. Doch mit Christian Lindners (FDP) Haushalt ist die Euphorie vorbei. Der Ausbau der Bahn wird deutlich langsamer vorankommen. IMAGO / Gottfried Czepluch Gleisbauarbeiter am Essener Westbahnhof Der VDV ist der Branchenverband des Verkehrswesens. Da die einzelnen Betriebe eng mit der Politik verwoben sind, neigt der VDV in seiner Kritik zur Zurückhaltung. Doch seine Zahlen zum Haushalt sind vernichtend: 45 Milliarden Euro sollte der Bund in den nächsten vier Jahren zusätzlich für Schienen ausgeben. Das hatte der Koalitionsausschuss im März beschlossen. Tusch. Schlagzeile. Das werde den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel massiv befördern. Wohlwollender Kommentar. Die Verkehrswende schien bereits geglückt zu sein. Utopie. Doch davon ist

Details zu Sparen statt Schienen: Aus der Traum von der Verkehrswende

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