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Sparen statt Schienen Aus der Traum von der Verkehrswende -> Sparen anstelle von Schienen: Der Traum von der Verkehrswende ist vorbei

Published On: 6. Juli 2023 19:52

Das 49-Euro-Ticket war vor zwei Monaten noch die Motivation, auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Doch mit Christian Lindners (FDP) Haushalt ist die Euphorie vorbei. Der Ausbau der Bahn wird deutlich langsamer vorankommen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist der Branchenverband des Verkehrswesens. Der VDV stellt fest, dass von den versprochenen 45 Milliarden Euro für den Schienenausbau nur noch knapp 12 Milliarden Euro übrig bleiben. Das ist nicht zielführend für die angestrebten Wachstumsziele der Branche bis 2030.

Der Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte den „Deutschland-Takt“ versprochen, bei dem die Züge zwischen den großen Städten in einem kurzen Takt verkehren. Doch bis zur Umsetzung des Deutschland-Takts werden noch fast 50 Jahre vergehen. Das Verkehrsministerium gibt keine klaren Antworten auf die Fragen zum Deutschland-Takt und zum Schienenausbau. Stattdessen betont es, dass es mehr Geld in die Zukunftsfähigkeit des Landes investiert.

Um mehr Geld für die Bahn zu bekommen, hat die Regierung die LKW-Maut erhöht. Doch laut dem VDV kommen nur knapp die Hälfte der Mehreinnahmen aus der LKW-Maut beim Schienennetz an. Der Rest verschwindet im Haushalt. Der VDV fragt sich, wo die restlichen Mittel aus der LKW-Maut bleiben. Es scheint, dass Wissing von Lindner über den Tisch gezogen wurde.

Der Haushalt des Verkehrsministeriums ist ein Bekenntnis zur klimafreundlichen Schiene, aber es fehlt an konkreten Maßnahmen und Antworten auf die drängenden Fragen zum Ausbau der Schiene und zum Deutschland-Takt

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Sparen statt Schienen: Aus der Traum von der Verkehrswende

Das 49-Euro-Ticket sei die Motivation, auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen, hieß es noch vor zwei Monaten. Doch mit Christian Lindners (FDP) Haushalt ist die Euphorie vorbei. Der Ausbau der Bahn wird deutlich langsamer vorankommen. IMAGO / Gottfried Czepluch Gleisbauarbeiter am Essener Westbahnhof Der VDV ist der Branchenverband des Verkehrswesens. Da die einzelnen Betriebe eng mit der Politik verwoben sind, neigt der VDV in seiner Kritik zur Zurückhaltung. Doch seine Zahlen zum Haushalt sind vernichtend: 45 Milliarden Euro sollte der Bund in den nächsten vier Jahren zusätzlich für Schienen ausgeben. Das hatte der Koalitionsausschuss im März beschlossen. Tusch. Schlagzeile. Das werde den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel massiv befördern. Wohlwollender Kommentar. Die Verkehrswende schien bereits geglückt zu sein. Utopie. Doch davon ist

Details zu Sparen statt Schienen: Aus der Traum von der Verkehrswende

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