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Sparen statt Schienen Aus der Traum von der Verkehrswende -> Sparen statt Schienen: Aus der Traum von der Verkehrswende

Published On: 6. Juli 2023 19:52

Das 49-Euro-Ticket war vor zwei Monaten noch die Motivation, auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Aber mit Christian Lindners Haushalt ist die Euphorie vorbei. Der Ausbau der Bahn wird deutlich langsamer vorankommen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist der Branchenverband des Verkehrswesens. Der VDV ist normalerweise zurückhaltend in seiner Kritik, da die einzelnen Betriebe eng mit der Politik verbunden sind. Aber seine Zahlen zum Haushalt sind vernichtend: Der Bund sollte in den nächsten vier Jahren zusätzlich 45 Milliarden Euro für Schienen ausgeben. Aber davon bleiben nur knapp 12 Milliarden Euro übrig. Das ist nicht zielführend für die Wachstumsziele der Branche bis 2030, so der VDV.

Der Verkehrsminister hatte den „Deutschland-Takt“ versprochen, bei dem die Züge zwischen den großen Städten in einem kurzen Takt fahren und den Fahrgästen ein Umsteigen mit kurzen Wartezeiten ermöglichen. Aber bis der Deutschland-Takt umgesetzt wird, wird es noch fast 50 Jahre dauern. Das Verkehrsministerium gibt keine klaren Antworten auf die Fragen nach dem Deutschland-Takt und dem Schienenausbau. Stattdessen betont es, dass es mehr Geld in die Zukunftsfähigkeit des Landes investiert. Die Regierung hat die LKW-Maut erhöht, um mehr Geld für die Bahn zu bekommen. Aber laut dem VDV kommen nur knapp die Hälfte dieses Geldes beim Schienennetz an. Der Rest verschwindet im Haushalt. Der VDV fragt sich, wo die restlichen Mittel aus der LKW-Maut sind.

Es scheint, dass der Verkehrsminister von Christian Lindner über den Tisch gezogen wurde. Er betont zwar den Beschluss des Koalitionsausschusses, bis zu 45 Milliarden Euro des Investitionsbedarfs der Deutschen Bahn aus dem CO2-Zuschlag der LKW-Maut zu decken, aber es bleibt unklar, ob er das Geld tatsächlich bekommt. Das Verkehrsministerium informiert gezielt am Thema vorbei und betont die klimafreundliche Schiene im Haushalt

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Sparen statt Schienen: Aus der Traum von der Verkehrswende

Das 49-Euro-Ticket sei die Motivation, auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen, hieß es noch vor zwei Monaten. Doch mit Christian Lindners (FDP) Haushalt ist die Euphorie vorbei. Der Ausbau der Bahn wird deutlich langsamer vorankommen. IMAGO / Gottfried Czepluch Gleisbauarbeiter am Essener Westbahnhof Der VDV ist der Branchenverband des Verkehrswesens. Da die einzelnen Betriebe eng mit der Politik verwoben sind, neigt der VDV in seiner Kritik zur Zurückhaltung. Doch seine Zahlen zum Haushalt sind vernichtend: 45 Milliarden Euro sollte der Bund in den nächsten vier Jahren zusätzlich für Schienen ausgeben. Das hatte der Koalitionsausschuss im März beschlossen. Tusch. Schlagzeile. Das werde den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel massiv befördern. Wohlwollender Kommentar. Die Verkehrswende schien bereits geglückt zu sein. Utopie. Doch davon ist

Details zu Sparen statt Schienen: Aus der Traum von der Verkehrswende

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