VBS-Fuhrung auf neutralitatswidrigem NATO-Kurs: Bundesratin Amherd muss gestoppt werden

NATO-Beitritt gewinnt an Bedeutung

Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist äußerst besorgt darüber, dass unter der Leitung von VBS-Chefin Viola Amherd und ihren „wohlgesinnten Untergebenen“ wie dem Armeechef, Korpskommandant Thomas Süssli, sowie dem Kader der zivilen Armeeverwaltung der Weg für einen NATO-Beitritt der Schweiz „konsequent“ vorbereitet wird. Diese „Salami-Taktik“ ist bestens bekannt, bei der die Schweiz durch Umgehung der Stimmbürger und des Parlaments mit „homöopathischen Dosen“ in die internationale Klammer gezwungen wird. Es gibt weder eine rechtliche noch eine politische Grundlage – geschweige denn Volksentscheide! -, die es dem Bundesrat erlauben, in Richtung „NATO“ zu marschieren. Dem NATO-Streben der aktuellen VBS-Führung muss sofort Einhalt geboten werden. Pro Schweiz wird Fachwissen im Bereich der Sicherheitspolitik generieren, Einfluss im Parlament nehmen und prüfen, ob die falsche Ausrichtung der Armee auf verstärkte internationale Kooperationen gestoppt werden muss, beispielsweise durch Volksbegehren (Initiativen, Referenden) und weitere Aktionen.

„Neutralitätsklauseln“ sind ein Witz

Pro Schweiz kritisiert die VBS-Führung dafür, dass die Ausrüstung der Schweizer Armee und die Kriegsbereitschaft der Armeeangehörigen vernachlässigt werden, während sie sich mit hektischer Anbiederungsakrobatik – unter anderem mit bizarren Panzer-Wiederverkaufsaktionen an Berlin – international persönlich profilieren. Dabei wird die schweizerische Neutralität fadenscheinig und ohne jegliche saubere Abklärung ignoriert. Die gängige oberflächliche Aussage des Bundesrates „unter Einhaltung der Neutralität“ ist ein Rohrkrepierer. Es liegt weder eine notwendige, substanzielle Auseinandersetzung mit dem Neutralitätsrecht, der Neutralitätspolitik noch ein aktualisiertes Bedrohungsbild für die Schweiz zugrunde. In Bundesbern scheint ein sicherheitspolitisches Denkverbot zu herrschen. Durch die Teilnahme an einem europäischen Raketenschutzschild wird die gesamte Luftverteidigung der Schweiz weiterhin von ausländischen Mächten abhängig gemacht. Wer die Beschaffung von Rüstungsgütern, die Ausbildung und den Unterhalt unter anderem mit NATO-Staaten zusammenlegen möchte, verliert die Souveränität und ist bereit, die schweizerische Neutralität langsam aber sicher aufzulösen und damit die Sicherheit der Bevölkerung zu gefährden. Die von der VBS-Führung vorgeschlagene „Neutralitätsklausel“, wonach die Schweiz aus dem Projekt „European Sky Shields“ aussteigen müsste, wenn ein Partnerland in einen militärischen Konflikt verwickelt würde, ist eine unzulässige, realitätsferne Verharmlosung. Die angestrebte Kooperation wird es kaum zulassen, dass die Schweiz sich einfach zurückziehen kann. Der Souverän wird erneut getäuscht und für dumm verkauft.

Die Schweiz wird zum Ziel

Besonders schwer wiegt die Tatsache, dass die Schweiz mit einer „europäischen“ Luftverteidigung zum Ziel potenzieller Aggressoren wird. Die Schweiz integriert sich in ein Waffensystem, in dem die NATO eine wichtige, wenn nicht sogar eine zentrale Rolle spielen wird. Das bedeutet, dass auch die Schweiz aus taktischen Gründen ein „lohnendes“ Ziel sein wird. Die VBS gefährdet die Armeeangehörigen Frau Amherd ist beseelt davon, auf der internationalen Bühne Präsenz zu zeigen. Wenn aktive Armeeangehörige – darunter auch Führungskräfte – Informationen erhalten, dass ihre Ausrüstung nicht einmal den Kampf gegen „Billigdrohnen“ ermöglicht und eine mechanisierte Brigade immer noch nicht vollständig ausgerüstet ist, stellt sich die Frage, ob Frau Amherd und der Gesamtbundesrat den Auftrag, die Unabhängigkeit und Neutralität sowie das Leben der Armeeangehörigen zu schützen, noch ernst nehmen. Pro Schweiz fordert: Eine schnelle Rückkehr zur bewaffneten, immerwährenden und umfassenden Neutralität. Nur sie garantiert ein sicheres, weltoffenes Schweiz. Eine glaubwürdige Armee, die in der aktuellen Bedrohungslage eine eigenständige Verteidigung im Rahmen der Neutralität gewährleistet. Den Armeebestand so hochfahren, dass diese Vision praktisch umgesetzt werden kann. Die Beschaffung dringend benötigter modernster Waffensysteme (z. B. Flugabwehr (Iron Dome), Drohnen als Kampf- und Aufklärungsmittel, Cyber Warfare usw.) sowie die Sicherstellung einer modernen Ausrüstung aller Armeeangehörigen

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VBS-Führung auf neutralitätswidrigem NATO-Kurs:Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden

NATO-Beitritt auf dem Vormarsch Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist tief besorgt, dass unter der Federführung von VBS-Chefin Viola Amherd und «ihr wohl gesinnten Unterstellten» wie dem Armeechef, Korpskommandant Thomas Süssli, sowie der Kader der zivilen Armeeverwaltung das Terrain für den NATO-Beitritt – «konsequent» – vorbereitet wird. Bestens bekannt ist diese «Salamitaktik», unter Aushebelung der Stimmbürgerinnen und -bürgern sowie des Parlaments die Schweiz mit «homöopathischen Dosen» ins internationale Korsett zu treiben. Es gibt weder eine rechtliche, noch eine politische Grundlage – und schon gar keine Volksentscheide! –, welche dem Bundesrat die Marschrichtung «NATO» erlauben. Dem NATO-Streben der aktuellen VBS-Führung ist sofort Einhalt zu gebieten. Pro Schweiz wird im sicherheitspolitischen Dossier Expertenwissen generieren, im Parlament Einfluss nehmen und prüfen, ob mit

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