Kickl verlangt Volksabstimmung über Österreichs Teilnahme an „Sky Shield

Das Luftraum-Verteidigungssystem „Sky Shield“ der NATO führt derzeit zu einem innenpolitischen Konflikt. Die FPÖ behauptet, dass die Neutralität Österreichs dadurch ausgehöhlt wird, und ihr Chef, Herbert Kickl, fordert eine Volksbefragung. Wie bereits berichtet, befürchtet die FPÖ, dass Österreich durch den Beitritt zu „Sky Shield“ schrittweise der NATO näher kommt. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker erklärte in einer Pressekonferenz am 4. Juli, dass die NATO Raketen in Österreich stationieren und sich dadurch strategisch verbessern würde, während Österreich zum Ziel anderer Länder werde. FPÖ-Chef Herbert Kickl stimmt dem nun zu: Die Teilnahme an „Sky Shield“ sei eine Entscheidung, die mit unserer immerwährenden Neutralität völlig unvereinbar sei, sagte Kickl in einer Aussendung und forderte vehement eine Volksabstimmung darüber. Er fügte hinzu: Nach dem Wirtschaftskrieg, den die schwarz-grüne Regierung durch das Mitziehen beim selbstzerstörerischen Sanktionsregime entfacht hat, dem Auftritt von Selenskyj als Staatsoberhaupt einer Kriegspartei in unserem Parlament und der Mitfinanzierung von Waffenlieferungen über die zynische EU-Friedensfazilität will Schwarz-Grün jetzt mit der Beteiligung am NATO-Projekt „Sky Shield“ erneut unsere Neutralität gefährden, ohne die Bürger zu fragen. Das dürfen wir nicht zulassen, die Österreicher müssen in einer Volksabstimmung klar entscheiden können, ob sie für die Beteiligung an „Sky Shield“ und den Weg der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei in Richtung NATO sind oder ob sie unsere immerwährende Neutralität, die uns jahrzehntelang Sicherheit, Frieden und Ansehen in der Welt garantiert hat, erhalten wollen! Eine Volksabstimmung wäre daher auch ein „Gebot der Ehrlichkeit“, was jedoch nicht zu den Eigenschaften dieser Bundesregierung zähle, so Kickl. ÖVP-Kanzler Karl Nehammer, ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Co. versuchen immer wieder zu erklären, dass die Beteiligung an „Sky Shield“ kein Problem für die Neutralität darstelle. Gleichzeitig möchte Tanner jedoch eine Zusatzerklärung unterzeichnen, in der „neutralitätsrechtliche Vorbehalte“ festgehalten werden sollen. „Warum ist das dann notwendig, wenn es angeblich kein Problem gibt?“, fragt der FPÖ-Chef und gibt selbst die Antwort: „Weil sie, im Gegensatz zu uns Freiheitlichen, schlichtweg nicht ehrlich zu den Menschen sind!

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Kickl fordert Volksabstimmung über Österreichs Beteiligung an „Sky Shield“

Das Luftraum-Verteidigungssystem “Sky Shield” der NATO sorgt derzeit für einen innenpolitischen Konflikt. Die FPÖ spricht von „Aushöhlung der Neutralität“ und deren Chef, Herbert Kickl, fordert dazu eine Volksbefragung. Mit Neutralität unvereinbar Wie berichtet, befürchten die Freiheitlichen, dass sich Österreich mit dem Beitritt zu „Sky Shield“ scheibchenweise an die NATO annähert. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sagte in einer Pressekonferenz am 4. Juli, dass die NATO in Österreich Raketen stationieren und sich so strategisch verbessern würde, „während wir zum Ziel anderer Länder werden“. In die gleiche Kerbe stößt nun auch FPÖ-Chef Herbert Kickl: Die Beteiligung an „Sky Shield“ sei eine „mit unserer immerwährenden Neutralität völlig unvereinbare Entscheidung“, sagte Kickl in einer Aussendung und forderte vehement eine Volksabstimmung darüber. Wörtlich meinte er zudem: Nach

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