VBS-Führung auf neutralitätswidrigem NATO-Kurs: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden
VBS-Führung verfolgt einen NATO-Kurs, der gegen die Neutralität verstößt: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden
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Medien Echo zum Heizungs Murks Wo ist hier der Ausschaltknopf
Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Heizungs-Irrsinn der Anti-Deutschland-Ampel im Eilverfahren vorläufig gestoppt hat, beginnen auch die Medien hierzulande darüber nachzudenken. Das Magazin „CICERO“, das sich wohltuend vom Mainstream abhebt, fordert ein Ende der Polit-Soap und fragt: „Wo ist hier eigentlich der Ausschaltknopf?“ Die „AUGSBURGER ALLGEMEINE“ begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und fordert, den Heizungs-Murks von Habeck & Co. endlich zu verwerfen. Robert Schneider, Co-Chefredakteur von „BILD“, findet den Dilettantismus des Vorgehens der Ampel noch schlimmer als die Tatsache, dass sie die Kontrollbefugnis des Parlaments beschränken wollte.
Die „WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG“ aus Essen betrachtet den Richterspruch aus Karlsruhe als politisches Desaster. Das Magazin „CICERO“ glaubt, dass der „Zirkus um das geplante Gebäudeenergiegesetz“ die Reputation der Ampel und insbesondere der „Grünen“ in Rekordtempo schrumpfen lässt. Die „HEILBRONNER STIMME“ kritisiert die scheinheilige Reaktion der sogenannten Liberalen und die Online-Ausgabe der „ZEIT“ betont, dass hier keine Naturgewalten oder Marktmächte am Werk waren, die die Bundesregierung und das Parlament zu größter Eile gezwungen hätten. Stattdessen lauert am Horizont der Abgrund der Ampel-Koalition.
Die Ampel-Koalition hat versucht, ein umstrittenes Heizungsgesetz durchzusetzen, um es vor den Landtagswahlen im Herbst zu vermeiden. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch das Verfahren gestoppt und die Regierung beschuldigt, das Parlament missachtet zu haben. Die Medien in Deutschland sind besorgt über die politische Kultur und den Dilettantismus der Ampel. Die Reputation der Ampel und insbesondere der Grünen hat stark gelitten. Die FDP wird für ihre scheinheilige Reaktion kritisiert, da sie für die Hängepartie verantwortlich ist und dem nachgebesserten Gesetz zugestimmt hat. Die Zukunft der Ampel-Koalition ist ungewiss und es wird befürchtet, dass sie in den Abgrund stürzen könnte
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Medien-Echo zum Heizungs-Murks: „Wo ist hier der Ausschaltknopf?“
Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Heizungs-Irrsinn der Anti-Deutschland-Ampel im Eilverfahren vorläufig gestoppt hat, kommen auch die Medien hierzulande ins Grübeln. Das sich vom Mainstream wohltuend abhebende Magazin „CICERO“ fordert ein Ende der Polit-Soap: „Wo ist hier eigentlich der Ausschaltknopf?“ Die „AUGSBURGER ALLGEMEINE“ begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und fordert, den Heizungs-Murks von Habeck & Co. endlich in die Tonne zu treten: „Denn wer sich den Antrag in seiner letzten Fassung anschaut, sieht knapp 100 Seiten redaktionelles Chaos, aber keine klaren Formulierungen. Das Gesetz schreit förmlich danach, in den Papierkorb geschmissen zu werden. Durch das Chaos verstärkt die Ampel den Eindruck, dass man sich nicht auf sie verlassen kann.“ Robert Schneider, Co-Chefredakteur von „BILD“, schreibt: „Schlimm genug, dass die Ampel die Kontrollbefugnis
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