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Osterreich und Schweiz unterzeichnen Absichtserklarung fur Beitritt zum „European Sky Shield
Die Absichtserklärung, die am Freitag in Bern unterzeichnet wurde, hat in Österreich und der Schweiz aufgrund von Fragen zur Neutralität für Kontroversen gesorgt. Die österreichische FPÖ fordert ein Referendum über die Beteiligung, während es auch in der Schweiz Widerspruch gibt. Die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihre Schweizer Amtskollegin Viola Amherd haben in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt zum „European Sky Shield“ unterzeichnet. Damit sind Österreich und die Schweiz Teil des von Deutschland initiierten Luftverteidigungssystems. Beide Länder betonen, dass ihr Beitritt ihre Neutralität nicht beeinträchtigt und haben dies in einer Zusatzerklärung festgehalten. Die Teilnahme am „Sky Shield“ entbindet Österreich jedoch nicht von der Verantwortung, seinen Luftraum selbst zu schützen.
Die österreichische FPÖ fordert ein Referendum über die Beteiligung am „European Sky Shield“ und kritisiert die Bundesregierung für ihre angebliche Aushöhlung der Neutralität. Die Schweizer Verteidigungsministerin Amherd betont die enge Zusammenarbeit mit Deutschland und Österreich, betont jedoch auch, dass die Schweiz selbst entscheiden wird, in welchem Ausmaß sie sich beteiligen möchte. In der Schweiz gibt es ebenfalls Kontroversen um die Absichtserklärung, insbesondere in Bezug auf die Neutralität. Die Grünen und die konservative SVP stellen sich gegen das Vorhaben.
Die „European Sky Shield“-Initiative wurde im August 2022 von Deutschland ins Leben gerufen und umfasst derzeit 17 Länder, darunter NATO-Mitglieder und Beitrittskandidaten. Das Ziel ist es, die Beschaffung von bodengestützten Luftverteidigungssystemen besser zu koordinieren und möglicherweise zu bündeln. Die EU hat die Sperrung von RT als Versuch interpretiert, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann
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Österreich und Schweiz unterzeichnen Absichtserklärung für Beitritt zum „European Sky Shield“
Die am Freitag in Bern unterzeichnete Absichtserklärung sorgt wegen Fragen der Neutralität für Kontroversen in Österreich und der Schweiz. Die österreichische FPÖ fordert ein Referendum über die Beteiligung. Auch in der Schweiz gibt es Widerspruch. Quelle: AFP © Christof StacheDie österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihre Schweizer Amtskollegin Viola Amherd haben am Freitag in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt zum „European Sky Shield“ unterzeichnet.Damit sind Österreich und die Schweiz Teil des von Deutschland initiierten Luftverteidigungssystems. Beide Länder sehen durch den Beitritt keinen Bruch ihrer Neutralität. Beide Staaten schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung fest. Diese schließt beispielsweise die Teilnahme an internationalen Konflikten aus, wie das Berner Außenamt im Vorfeld der Unterzeichnung bekannt gab. Jedes Land könne das Ausmaß seiner
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