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Regierungskoalition in Niederlanden wegen Migrationskrise auseinandergebrochen steht Geert Wilders vor einem Comeback
Aufgrund unterschiedlicher Ansichten zur Migrationspolitik sind die vier Parteien der niederländischen Regierungskoalition unter Ministerpräsident Mark Rutte tief gespalten. Nach hitzigen Diskussionen über den Familiennachzug, die drei Tage lang dauerten, gab Rutte am Freitag die Auflösung der Regierungskoalition bekannt und trat zurück. Seit ihrem Amtsantritt vor anderthalb Jahren stritt die Koalition heftig darüber, wie die Massenmigration in das kleine Land mit knapp 18 Millionen Einwohnern reduziert werden könnte. Insbesondere Rutte und seine Partei VVD wollten die Zahl der Migranten mit klaren Maßnahmen verringern, wie der Einführung zweier unterschiedlicher Asylbewilligungen – einer vorübergehenden für Menschen, die vor Konflikten fliehen, und einer dauerhaften für Menschen, die vor Verfolgung flüchten. Außerdem sollte die Zahl der Familienmitglieder, die Asylbewerber in die Niederlande nachholen dürfen, reduziert werden. Die linksliberale D66 von Finanzministerin Sigrid Kaag und die christlich-soziale Christen-Union unterstützten diese strengen Maßnahmen zur Kontrolle der Zuwanderung nicht. Die Asylanträge in den Niederlanden stiegen im vergangenen Jahr um ein Drittel auf über 46.000 und sollen in diesem Jahr die Marke von 70.000 erreichen, den höchsten Stand seit 2015. Zehntausende weitere Menschen zogen in das Land, um dort zu arbeiten oder zu studieren. Die Zuwanderung hat den ohnehin knappen Wohnraum in den dicht besiedelten Niederlanden weiter verknappt. Es wird voraussichtlich im Herbst Neuwahlen geben, bei denen Geert Wilders ein Comeback feiern könnte. Neben der neugegründeten „Bauern- und Bürgerbewegung“ (BBB), die derzeit in Umfragen führt, ist auch die dezidiert islamkritische „Partei für die Freiheit“ von Geert Wilders im Aufwind. Mit derzeit 14% liegt sie auf dem dritten Platz. Es wäre wünschenswert, dass Wilders endlich Regierungsverantwortung in den Niederlanden übernimmt. Der große blonde Holländer wurde 2013 von der Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE) mit dem Hiltrud-Schröter-Freiheitspreis ausgezeichnet. Es wäre auch ein weiterer Schub für die Islamkritik in Europa
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Regierungskoalition in Niederlanden wegen Migrationskrise auseinandergebrochen – steht Geert Wilders vor einem Comeback?
Wegen unterschiedlicher Ansichten in der Migrationspolitik sind die vier Parteien der niederländischen Regierungskoalition von Ministerpräsident Ministerpräsident Mark Rütte tief zerstritten. Jetzt gaben hitzige Diskussionen zum Familiennachzug, die über drei Tage andauerten, den Ausschlag: am Freitag gab Rütte die Auflösung der Regierungskoalition bekannt und trat zurück. Seit ihrem Amtsantritt vor anderthalb Jahren hatte die Koalition heftig darüber gestritten, wie die Massenmigration in das kleine Land mit seinen knapp 18 Millionen Einwohnern verringert werden könnte. Insbesondere Rutte wollte mit seiner Partei VVD die Migrantenzahl mit klaren Maßnahmen reduzieren. Unter anderem mit der Einführung zweier unterschiedlicher Asylbewilligungen – einer vorübergehenden für Menschen, die vor Konflikten fliehen, und einer dauerhaften für Menschen, die vor Verfolgung flüchten. Außerdem sollte die Zahl der Familienmitglieder verringert werden
