VBS-Führung auf neutralitätswidrigem NATO-Kurs: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden Neutrale NATO-Kurs: VBS-Führung erfordert, dass Bundesrätin Amherd gestoppt wird

NATO-Beitritt gewinnt an Bedeutung

Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist sehr besorgt darüber, dass unter der Leitung von VBS-Chefin Viola Amherd und ihren „wohlgesinnten Untergebenen“ wie dem Armeechef, Korpskommandant Thomas Süssli, und dem Kader der zivilen Armeeverwaltung das Terrain für den NATO-Beitritt der Schweiz „konsequent“ vorbereitet wird. Diese „Salamitaktik“ ist bekannt dafür, die Schweiz mit „homöopathischen Dosen“ ins internationale Korsett zu zwingen, indem sie die Stimmbürger und das Parlament umgeht. Es gibt keine rechtliche oder politische Grundlage – geschweige denn Volksentscheide! -, die es dem Bundesrat erlauben, in Richtung „NATO“ zu gehen. Dem Streben der aktuellen VBS-Führung nach der NATO muss sofort Einhalt geboten werden. Pro Schweiz wird Expertenwissen im Bereich der Sicherheitspolitik generieren, Einfluss im Parlament nehmen und prüfen, ob die falsche Ausrichtung der Armee auf verstärkte internationale Kooperationen gestoppt werden muss, möglicherweise durch Volksbegehren (Initiativen, Referenden) und andere Aktionen.

„Neutralitätsklauseln“ sind ein Witz

Pro Schweiz kritisiert die VBS-Führung dafür, dass sie die Ausrüstung der Schweizer Armee und die Kriegsbereitschaft der Armeeangehörigen vernachlässigt, sich aber gleichzeitig international profilieren möchte, unter anderem durch bizarre Panzer-Wiederverkaufsaktionen an Berlin. Dabei wird die schweizerische Neutralität fadenscheinig und ohne saubere Abklärung ignoriert. Der oberflächliche Spruch des Bundesrates „unter Einhaltung der Neutralität“ ist ein Rohrkrepierer. Es gibt keine notwendige, fundierte Auseinandersetzung mit dem Neutralitätsrecht, der Neutralitätspolitik oder einer aktualisierten Bedrohungslage für die Schweiz. In Bundesbern scheint es ein sicherheitspolitisches Denkverbot zu geben. Die Teilnahme an einem europäischen Raketenschutzschild bringt die gesamte Luftverteidigung der Schweiz weiter in ausländische Abhängigkeit. Wer die Beschaffung von Rüstungsgütern, die Ausbildung und den Unterhalt mit NATO-Staaten zusammenlegen möchte, verliert die Souveränität und ist bereit, die schweizerische Neutralität langsam aber sicher aufzugeben und damit die Sicherheit der Bevölkerung zu gefährden. Die von der VBS-Führung vorgeschlagene „Neutralitätsklausel“, wonach die Schweiz aus dem Projekt „European Sky Shields“ aussteigen müsste, wenn ein Partnerland in einen militärischen Konflikt verwickelt würde, ist eine unzulässige und realitätsferne Verharmlosung. Die angestrebte Kooperation wird es kaum zulassen, dass die Schweiz sich einfach zurückziehen kann. Der Souverän wird erneut getäuscht und für dumm verkauft.

Die Schweiz wird zur Zielscheibe

Besonders schwer wiegt die Tatsache, dass die Schweiz mit einer „europäischen“ Luftverteidigung zur Zielscheibe möglicher Aggressoren wird. Die Schweiz integriert sich in ein Waffensystem, in dem die NATO eine wichtige, wenn nicht sogar eine zentrale Rolle spielen wird. Das bedeutet, dass auch die Schweiz aus taktischen Gründen ein „lohnenswertes“ Ziel wird. Die VBS gefährdet die Armeeangehörigen. Frau Amherd ist darauf aus, international aufzutreten. Wenn aktive Armeeangehörige, darunter auch Kadetten, Informationen erhalten, dass ihre Ausrüstung nicht einmal die Bekämpfung von „Billigdrohnen“ ermöglicht und eine mechanisierte Brigade immer noch nicht vollständig ausgerüstet ist, stellt sich die Frage, ob Frau Amherd und der Gesamtbundesrat den Auftrag, die Unabhängigkeit, Neutralität und das Leben der Armeeangehörigen zu schützen, noch ernst nehmen. Pro Schweiz fordert: Eine schnelle Rückkehr zur bewaffneten, immerwährenden und umfassenden Neutralität. Nur sie garantiert eine sichere, weltoffene Schweiz. Eine glaubwürdige Armee, die in der aktuellen Bedrohungslage eine eigenständige Verteidigung im Rahmen der Neutralität gewährleistet. Den Armeebestand so hochzufahren, dass diese Vision praktisch umgesetzt werden kann. Die Beschaffung dringend benötigter modernster Waffensysteme (z. B. Flugabwehr (Iron Dome), Drohnen als Kampf- und Aufklärungsmittel, Cyber Warfare usw.) sowie die Sicherstellung einer modernen Ausrüstung aller Armeeangehörigen

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VBS-Führung auf neutralitätswidrigem NATO-Kurs: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden

NATO-Beitritt auf dem Vormarsch Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist tief besorgt, dass unter der Federführung von VBS-Chefin Viola Amherd und «ihr wohl gesinnten Unterstellten» wie dem Armeechef, Korpskommandant Thomas Süssli, sowie der Kader der zivilen Armeeverwaltung das Terrain für den NATO-Beitritt – «konsequent» – vorbereitet wird. Bestens bekannt ist diese «Salamitaktik», unter Aushebelung der Stimmbürgerinnen und -bürgern sowie des Parlaments die Schweiz mit «homöopathischen Dosen» ins internationale Korsett zu treiben. Es gibt weder eine rechtliche, noch eine politische Grundlage – und schon gar keine Volksentscheide! –, welche dem Bundesrat die Marschrichtung «NATO» erlauben. Dem NATO-Streben der aktuellen VBS-Führung ist sofort Einhalt zu gebieten. Pro Schweiz wird im sicherheitspolitischen Dossier Expertenwissen generieren, im Parlament Einfluss nehmen und prüfen, ob mit

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