Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat erfolgreich die Demokratieprüfung absolviert

Demokratietest in Thüringen: Robert Sesselmann als demokratischster Landrat bestätigt

Das Landesverwaltungsamt Thüringen hat nach der „Demokratieprüfung“ des gewählten Landrates Robert Sesselmann mitgeteilt, dass derzeit keine ausreichenden Gründe vorliegen, um ernsthafte Bedenken hinsichtlich seiner zukünftigen Verfassungstreuepflicht zu haben. Damit ist Sesselmann der einzige Politiker in Thüringen, der einer solchen Prüfung unterzogen wurde. Selbst ehemaligen SED-Politikern wurde nie mangelnde demokratische Eignung vorgeworfen.

Die Durchführung dieses Verfahrens war von Anfang an fragwürdig, da es nach Angaben des Innenministeriums das erste Mal war, dass ein Politiker in Thüringen einer solchen Prüfung unterzogen wurde. Angesichts der Rückgängigmachung einer demokratischen Wahl und der Fortdauer von Bodo Ramelow, der eigentlich der Partei Die Linke (ehemals SED) angehört, wurde die Demokratiefähigkeit eines demokratischen und gewählten Mitbewerbers ohnehin in Frage gestellt.

Das Ergebnis dieser Prüfung stellt somit ein klassisches Eigentor dar, denn nun ist Robert Sesselmann der einzige Landrat in Thüringen, dessen demokratische Zuverlässigkeit offiziell bestätigt wurde. Das Landesverwaltungsamt hat somit den Demokratietest erfolgreich bestanden.

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Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Demokratieprüfung bestanden

Was man in Thüringen erreicht hat, ist ein klassisches Eigentor, denn nun ist Robert Sesselmann der einzige Landrat, dessen demokratische Zuverlässigkeit amtlich festgestellt wurde und damit per ordre de mufti der demokratischste Landrat Thüringen ist. Gratulation, das Landesverwaltungsamt hat den Demokratietest bestanden. IMAGO / Jacob Schröter Wie soeben bekannt wird, hat nach der „Demokratieprüfung“ des gewählten Landrates Robert Sesselmann das Landesverwaltungsamt Thüringen am Montag in Weimar mitgeteilt, das derzeit „keine konkreten Umstände gesehen“ werden, „die von hinreichendem Gewicht und objektiv geeignet sind, eine ernsthafte Besorgnis an dessen künftiger Erfüllung der Verfassungstreuepflicht auszulösen“.Fragwürdig war, dass überhaupt ein derartiges Verfahren angestrengt wurde, denn auf Nachfrage von TE teilte das Innenministerium mit, dass Robert Sesselmann der erste Politiker in Thüringen ist, der diese

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