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Der Teufelskreis von Jenin: Der Konflikt im Nahen Osten
Der Zusammenbruch der Palästinenserbehörde und die Entstehung neuer bewaffneter Gruppen
Die neuen bewaffneten palästinensischen Gruppen im Westjordanland sind ein Zeichen dafür, dass die Palästinenserbehörde am Zusammenbrechen ist. Die israelische Armee hat ihren Militäreinsatz in Jenin beendet, aber die Palästinensische Behörde bezeichnet die neuen Gruppen als „Banditen“. Diese Gruppen kämpfen gegen die israelische Armee und die Siedler, sind aber gleichzeitig eine Folge des Kontrollverlusts der Palästinenserführung. Die israelische Armee hat zwölf Palästinenser getötet und rund 300 „Terrorverdächtige“ festgenommen. Es wird vermutet, dass die neuen bewaffneten Gruppen, obwohl sie nominell unabhängig von den bekannten radikalen Gruppen sind, möglicherweise Unterstützung vom Islamischen Jihad erhalten.
Die Ausbreitung neuer bewaffneter Gruppen und der Teufelskreis der Gewalt
Neben Jenin gibt es heute auch in anderen Städten wie Nablus, Tulkarem und Jericho neue bewaffnete Gruppen. Mit der Ankunft der Rechtsradikalen in der israelischen Regierung verstärkt sich ein Teufelskreis. Die Siedlergewalt wird ermutigt, während das Versagen der Palästinenserbehörde bei der Sicherheitsgewährleistung immer offensichtlicher wird. Dadurch radikalisieren sich mehr junge Palästinenser und bewaffnen sich, was wiederum zu verstärkten Razzien der israelischen Armee führt und die Glaubwürdigkeit der Führung weiter untergräbt.
Die finanzielle Krise der Palästinenserbehörde und die politische Lähmung
Die Palästinenserbehörde wurde 1994 im Rahmen des Oslo-Friedensprozesses gegründet, um den Übergang zu einem palästinensischen Staat zu ermöglichen. Doch dieser Staat ist nicht in Sicht und die Behörde steckt in einer schweren finanziellen Krise. Die Schikanen Israels und die eigene Misswirtschaft verschärfen die Situation zusätzlich. Die Behörde konnte weder den Übergang von Besatzung zu einem freien Staat managen, noch die Bevölkerung mit Dienstleistungen versorgen. Zudem ist sie unfähig, die innerpalästinensische Spaltung mit der Hamas zu beenden. Im Falle eines Streits um die Nachfolge von Mahmud Abbas wird befürchtet, dass die Behörde zusammenbricht. Abbas hat alle politischen Prozesse zur Klärung der Nachfolgefrage unterminiert und seine Herrschaft hat sich zur Diktatur entwickelt. Es gibt keine Gewaltenteilung, keine Medienfreiheit und die Menschen leiden unter Repression und Menschenrechtsverletzungen
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Nahostkonflikt: Der Teufelskreis von Jenin
Gudrun Harrer / 10.07.2023 Die neuen bewaffneten palästinensischen Gruppen im Westjordanland sind ein Symptom für den Zusammenbruch der Palästinenserbehörde. Jenin ist der Geburtsort der neuen palästinensischen «Banditen»: Diese Bezeichnung stammt nicht etwa von Israel, das nach eigenen Angaben seinen Militäreinsatz in der Stadt im Westjordanland am Mittwoch beendet hat, sondern von der Palästinensischen Behörde. Die neuen bewaffneten Gruppen, gegen die sich die israelische Militäraktion gerichtet hat, kämpfen gegen die israelische Armee und die Siedler – aber gleichzeitig sind sie eine Folge des Kontrollverlusts der Palästinenserführung. Laut israelischer Armee waren alle zwölf getöteten Palästinenser Kämpfer, rund 300 «Terrorverdächtige» wurden festgenommen. Nominell sind die neuen bewaffneten Palästinenser von den «alten» bekannten radikalen Gruppen unabhängig, es wird jedoch immer wieder vermutet, dass etwa
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