Stoltenberg: „All NATO allies agree that Ukraine should become a member of NATO“ – Stoltenberg: „Alle NATO-Verbündeten sind einig, dass die Ukraine der NATO beitreten soll

Veröffentlicht am 10. Juli 2023 von RL. Soll die Ukraine in Zukunft Mitglied der NATO werden? Diese Frage spaltet seit einiger Zeit die westlichen Machteliten. Die Position Russlands dazu ist klar: Eine NATO-Mitgliedschaft stellt für den russischen Präsidenten Wladimir Putin eine rote Linie dar, da dies die zentralen Sicherheitsinteressen des Landes beeinträchtigen würde. Im Westen ist man sich bewusst, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine die Gefahr eines potenziellen Flächenbrandes erhöhen würde. Denn dann befände sich nicht nur die Ukraine, sondern das gesamte westliche Militärbündnis im Krieg mit Russland. Artikel 5 des Nordatlantikvertrags besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen ein Mitglied als Angriff gegen alle Mitglieder angesehen wird. Dies ist wahrscheinlich der Grund, warum die Ukraine bisher kein NATO-Mitglied ist. Doch das könnte sich in Zukunft ändern. Das westliche Militärbündnis hat kürzlich angekündigt, der Ukraine bereits jetzt mehr Mitspracherecht auf Augenhöhe zu ermöglichen. Zu diesem Zweck wird im Rahmen des NATO-Treffens in Vilnius ein NATO-Ukraine-Rat gegründet, der nun zum ersten Mal zusammenkommt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert einen schnellen NATO-Beitritt und Sicherheitsgarantien. Kurz vor dem Treffen in der litauischen Hauptstadt haben sich hochrangige amtierende und ehemalige NATO-Vertreter in namhaften Zeitschriften zu diesem Thema geäußert. Dazu gehört auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Erst kürzlich sagte er, dass die Ukraine den Krieg gewinnen müsse, um NATO-Mitglied werden zu können. Mit Blick auf das Treffen plädiert er für eine „stärkere NATO“ und eine engere Zusammenarbeit mit der Ukraine. In Foreign Affairs, dem Medienportal des Council on Foreign Relations (CFR), schrieb Stoltenberg am Montag: „In Vilnius werden wir unsere politischen Beziehungen ausbauen, indem wir gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die erste Sitzung des neuen NATO-Ukraine-Rates abhalten.“ Stoltenberg sieht den NATO-Gipfel als „Plattform für Entscheidungen“, bei der „NATO-Verbündete und die Ukraine gleichberechtigt zusammenkommen, um gemeinsame Sicherheitsbelange anzugehen“. Stoltenberg fügte hinzu: „Alle NATO-Verbündeten sind sich einig, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden soll.“ Die Tür der NATO stehe weiterhin offen. Dies habe das Bündnis mit der NATO-Einladung an Finnland und Schweden im letzten Jahr bewiesen. „Die Entscheidung über die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine liegt bei den NATO-Verbündeten und Kiew: Russland hat kein Vetorecht.“ Ähnlich äußerte sich am Montag auch Camille Grand in der französischen Zeitung Le Monde. Er war bis 2022 stellvertretender Generalsekretär für Verteidigungsinvestitionen bei der NATO. Grand, Mitglied des European Council on Foreign Relations, schreibt: „Es ist notwendig, den Ukrainern eine klare Botschaft zu senden, dass eine Mitgliedschaft in der NATO möglich und erwünscht ist.“ Eine Mitgliedschaft biete sowohl den Ukrainern als auch Europa mehr Berechenbarkeit und Stabilität

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Stoltenberg: «Alle NATO-Verbündeten sind sich einig, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden soll»

Veröffentlicht am 10. Juli 2023 von RL. Soll die Ukraine künftig NATO-Mitglied werden? Diese Frage spaltet die westlichen Machteliten seit längerem. Russlands Position diesbezüglich ist eindeutig: Eine NATO-Mitgliedschaft stellt für den russischen Präsidenten Wladimir Putin eine rote Linie dar. Denn dadurch würden zentrale Sicherheitsinteressen des Landes tangiert. Im Westen weiss man nur zu gut: Sollte die Ukraine NATO-Mitglied werden, vergrössert sich die Gefahr eines potenziellen Flächenbrandes. Dies, weil sich dann nicht bloss die Ukraine, sondern das westliche Militärbündnis als Ganzes im Krieg mit Russland befände. Gemäss Artikel 5 des Nordatlantikvertrages vereinbaren die Nato-Mitglieder, dass ein bewaffneter Angriff gegen mindestens ein Mitglied als ein Angriff gegen alle Nato-Mitglieder angesehen wird. Dies dürfte auch der Grund sein, weshalb die Ukraine bis heute nicht Mitglied

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