Rekordhoch bei ausländischen Investitionen in Lateinamerika: Steigerung um 55 Prozent im Jahr 2022
Nicole Höchst (AfD) äußert sich kritisch zum vollständigen Verschwinden des Gebäudeenergiegesetzes
Die Anhänger von Merkel können Hans-Georg Maaßen nicht loswerden
Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist gescheitert. Maaßen teilte mit, dass der Antrag vom Kreisparteigericht der CDU Thüringen abgelehnt wurde. Die Anordnung, ihm die Mitgliedsrechte zu entziehen, wurde aufgehoben. Das Kreisparteigericht sah keinen Grund für den Ausschluss von Maaßen aus der CDU.
Die Entscheidung des Kreisparteigerichts ist eine Niederlage für den Generalsekretär der Partei, Mario Czaja, der den Ausschluss von Maaßen vorangetrieben hatte. Maaßen geht davon aus, dass auch der Beschluss der CDU, die Mitgliedschaft in der Werte Union mit der Mitgliedschaft in der CDU für unvereinbar zu erklären, keinen Bestand mehr hat. Das Kreisparteigericht sprach jedoch einen Verweis gegen Maaßen aus, aufgrund seiner öffentlichen Äußerungen in einem Gastbeitrag für das Online-Magazin „Die Weltwoche“.
Hans-Georg Maaßen fordert personelle Konsequenzen aufgrund des Urteils und hat insbesondere Mario Czaja im Blick. Friedrich Merz wird nun den Generalsekretär Mario Czaja durch Carsten Linnemann ersetzen. Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ist somit gescheitert und er bleibt Mitglied der Partei
Original Artikel Teaser
Die Merkelianer werden Hans-Georg Maaßen nicht los
Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist gescheitert. Ein entsprechender Antrag sei vom Kreisparteigericht der CDU Thüringen abgelehnt worden, teilte Maaßen selbst am Dienstag mit. „Die Anordnung, mir meine Mitgliedsrechte zu entziehen, ist aufgehoben worden.“ dts Nachrichtenagentur Es hätte so schön werden können. Das ZDF hatte weder Zwangsgebührengelder, noch Infamie gespart und Karl-Eduard von Schnitzler wiederbelebt für ein Stück über den CDU-Politiker und früheren Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen. Wenn nach diesem Propagandastück ohne Fairness und Neutralität, ohne Maß und Mitte das Kreisparteigericht der CDU in Erfurt den Ausschluss von Hans-Georg Maaßen aus der CDU verfügt hätte, dann hätten Daniel Günther und Hendrik Wüst mit den Generalsekretär der Partei, Mario Czaja, mit Sekt angestoßen und sich
Details zu Die Merkelianer werden Hans-Georg Maaßen nicht los
