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Die NATO-Erweiterung macht Fortschritte

Published On: 11. Juli 2023 15:11

Schweden wird in die NATO aufgenommen. Österreich und die Schweiz werden in die Luftabwehr integriert. Die NATO-Erweiterung schreitet im Schatten der Ukraine voran. Die Türkei scheint zufrieden zu sein, da Erdogan den Widerstand gegen Schwedens NATO-Beitritt aufgegeben hat. Dies ist ein Erfolg für Washington, das dringend einen Erfolg vorweisen muss, angesichts der gescheiterten Offensive der Ukraine. Die Erweiterung des Militärbündnisses setzt sich fort, und neutrale Länder schließen sich an. Auch Österreich und die Schweiz wurden in die „European Sky Shield Initiative“ integriert, die von Deutschland angeführt wird. Obwohl die überwältigende Mehrheit in beiden Alpenländern gegen einen NATO-Beitritt ist, behaupten sie ständig, dass „Sky Shield“ nichts mit der NATO zu tun hat. Das deutsche Verteidigungsministerium sieht dies jedoch anders und erklärt, dass die Initiative den europäischen Pfeiler in der NATO stärken soll.

Die finanzkräftigen Staaten Österreich und die Schweiz sind für dieses NATO-Vorhaben sehr gut geeignet. Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich besorgt über das Ende der Neutralität in Schweden und Finnland und betonte, dass dieser Status den Ländern jahrzehntelang Vorteile gebracht habe. Österreich und die Schweiz folgen diesem Weg mit etwas Abstand, aber es gibt immer noch Widerstand in der Bevölkerung. Die FPÖ und andere Parteien und Aktivistengruppen versuchen, Druck auf die Politik auszuüben und sich gegen den NATO-Beitritt auszusprechen.

Die ehemalige Parteichefin der Grünen, Madeleine Petrovic, argumentiert, dass ein NATO-Beitritt ohne entsprechende Verfassungsänderung verfassungswidrig wäre und dass die Aufhebung der Neutralität nicht im Interesse der Bevölkerung liegt. Sie fordert Österreich auf, sich auf seine Stärken zu besinnen und zur Diplomatie zurückzukehren. Trotzdem schreitet die NATO-Erweiterung voran und es wird erwartet, dass beim NATO-Gipfel eine Entscheidung über Selenski getroffen wird

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NATO-Erweiterung schreitet voran

Schweden wird in die NATO aufgenommen. Österreich und Schweiz hat man in die Luftabwehr integriert. Die NATO-Erweiterung schreitet im Schatten der Ukraine voran.  Die Türkei dürfte zufriedengestellt worden sein: Erdogan hat den Widerstand gegen Schwedens NATO-Beitritt aufgegeben. Ein Erfolg für Washington, das angesichts der gescheiterten Offensive der Ukraine dringend einen Erfolg vorweisen muss. Damit geht die Erweiterung des Militärbündnisses weiter. Neutrale Länder fallen um Auch Österreich und die Schweiz wurden am Freitag in eine NATO-Struktur integriert – in die „European Sky Shield Initative“. Die von Deutschland angeführt wird. Beide Alpenländer, bei denen die überwältigende Mehrheit gegen einen NATO-Beitritt ist, behaupten permanent, dass „Sky Shield“ nichts mit der NATO zu tun habe. Das deutsche Verteidigungsministerium sieht das anders. Dort heißt es

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