Erdogan hebt Blockade auf: Schwedens NATO-Beitritt erhält grünes Licht

Recep Tayyip Erdogan (l.) and Swedish Prime Minister Ulf Kristersson (r.) shake hands in the presence of NATO Secretary General Jens Stoltenberg. Photo: Yves Herman/Reuters/AP/dpa

Die Türkei hat lange Zeit den NATO-Beitritt Schwedens verhindert, aber jetzt gibt Präsident Erdogan seine Blockadehaltung auf, obwohl er eine überraschende neue Forderung stellt. Laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens nicht länger blockieren. Erdogan hat bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so schnell wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen. Stoltenberg äußerte sich dazu auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Zuvor hatten sich Erdogan, Kristersson und Stoltenberg in der litauischen Hauptstadt getroffen, einen Tag vor dem NATO-Gipfel. Stoltenberg vermied jedoch die Frage, wann der NATO-Beitritt Schwedens vollzogen sein könnte. Er betonte lediglich, dass es eine klare Zusicherung gebe, die Ratifikationsdokumente dem Parlament vorzulegen.

Ministerpräsident Kristersson zeigte sich zufrieden mit der Einigung. Auf einer Pressekonferenz in Vilnius sagte der Regierungschef, dass es ein guter Tag für Schweden gewesen sei. Er sei sehr froh darüber, dass man sich auf eine gemeinsame Erklärung einigen konnte, die einen großen Schritt zur formalen Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts darstelle. Kristersson betonte jedoch, dass die zwischen den Ländern vereinbarten Punkte langfristige Verpflichtungen seitens Schwedens seien. Es handele sich also nicht nur um etwas, was Schweden tue, um NATO-Mitglied werden zu dürfen.

Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 die Mitgliedschaft in der NATO beantragt, nachdem Russland die Ukraine angegriffen hatte. Finnland ist bereits im April dem Bündnis beigetreten. Schweden fehlt jedoch immer noch die Zustimmung der Türkei und Ungarns, hauptsächlich aufgrund der türkischen Blockadehaltung. Ungarn hat kürzlich erklärt, dass es den Beitritt Schwedens nicht blockieren werde, wenn die Türkei grünes Licht gibt. Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt seit über einem Jahr und argumentiert, dass Schweden nicht ausreichend gegen „Terrororganisationen“ vorgehe, insbesondere gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Die Beziehung zu Ankara wurde zuletzt zusätzlich belastet, als Ende Juni erstmals seit Monaten ein Koran bei einer Demonstration in Stockholm verbrannt wurde.

Vor seiner Abreise nach Vilnius machte Erdogan seine Zustimmung überraschend von einer Belebung der Beitrittsgespräche der Türkei zur EU abhängig. Er sagte in Istanbul, dass die Türkei zunächst den Weg in die Europäische Union ebnen solle, bevor der Weg für Schweden geebnet werde, ähnlich wie es für Finnland geschehen sei. Stoltenberg hatte bereits bei der Ankündigung des Treffens mit Erdogan und Kristersson deutlich gemacht, dass er auf ein Ende der türkischen Blockade hoffe. Alle weiteren Verzögerungen würden nur von der PKK und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin begrüßt, so Stoltenberg. Trotz Erdogans Vorstoß blieb er vor dem Treffen optimistisch und sprach von einer möglichen „positiven Entscheidung“. In Stockholm hatte man lange Zeit das Ziel, die türkische Blockade bis zum Gipfel in Vilnius zu lösen. Es ist noch unklar, wann genau dies nach Erdogans positivem Signal geschehen wird. Die nächste Sitzung des türkischen Parlaments ist für Dienstag angesetzt, was theoretisch bedeutet, dass es während des zweitägigen Gipfels in Vilnius bereits seine Zustimmung geben könnte. Wenn auch das ungarische Parlament schnell ratifiziert, könnte Schweden zeitnah offizielles 32. Mitglied der NATO werden. (dpa)

Türkei gibt Blockade des schwedischen NATO-Beitritts auf

Die Türkei hat ihre Blockadehaltung gegenüber dem NATO-Beitritt Schwedens aufgegeben. Präsident Erdogan hat zugestimmt, das Beitrittsprotokoll dem türkischen Parlament vorzulegen. Die Zustimmung erfolgte bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Vilnius.

Positive Reaktionen in Schweden

Schwedens Ministerpräsident Kristersson zeigte sich zufrieden mit der Einigung und bezeichnete es als einen guten Tag für Schweden. Er betonte jedoch, dass die vereinbarten Punkte langfristige Verpflichtungen seitens Schwedens seien und nicht nur ein Mittel, um NATO-Mitglied zu werden.

Türkische Blockade seit einem Jahr

Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Finnland ist bereits beigetreten, während Schweden immer noch auf die Zustimmung der Türkei und Ungarns wartet. Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt seit über einem Jahr aufgrund von Bedenken hinsichtlich des Vorgehens gegen „Terrororganisationen

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Grünes Licht für Schwedens NATO-Beitritt: Erdogan gibt Blockade auf

Recep Tayyip Erdogan (l.) und der schwedische Premier Ulf Kristersson (r.) reichen sich im Beisein von NATO-Chef Jens Stoltenberg die Hände.Foto: Yves Herman/Reuters/AP/dpa Lange Zeit hat die Türkei den Schweden den Gang in die NATO verwehrt, jetzt gibt Präsident Erdogan seine Blockadehaltung auf. Trotz einer überraschend erhobenen neuen Forderung. Die Türkei will den NATO-Beitritt von Schweden nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht länger blockieren. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Zuvor hatten sich Erdogan, Kristersson und Stoltenberg in der litauischen Hauptstadt einen Tag vor dem NATO-Gipfel beraten. Der Frage, wann der

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