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Der Chef der Werteunion kann bleiben, da das Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen gescheitert ist
Chef der Werteunion darf bleiben: Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen gescheitert
Der Chef der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, darf weiterhin in der CDU bleiben, da das Parteiausschlussverfahren gegen ihn gescheitert ist. Dies ist eine schwere Niederlage für den CDU-Chef Friedrich Merz und eine Ohrfeige für die CDU-Spitze. Maaßen, der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, fordert nun Konsequenzen.
Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen wurde vom Kreisparteigericht abgelehnt. Zudem wurde entschieden, dass er seine Mitgliedsrechte wieder ausüben darf, jedoch erhielt er eine Verwarnung. Der Hintergrund des Verfahrens sind Äußerungen von Maaßen, in denen er einen „eliminatorischen Rassismus“ gegen Weiße in Deutschland kritisierte.
Die CDU-Spitze hatte Maaßen im Februar ein Ultimatum gestellt: Entweder er geht freiwillig oder es wird ein Ausschlussverfahren gegen ihn eingeleitet. Maaßen lehnte ab und betonte, dass die CDU wieder rational und nicht ideologisch agieren solle und den Interessen des deutschen Volkes dienen solle. Das Urteil des Kreisparteigerichts ist nicht rechtskräftig und kann vom Bundesvorstand angefochten werden.
Maaßen zeigte sich erfreut über das Urteil und forderte Friedrich Merz auf, personelle und programmatische Konsequenzen zu ziehen. Das von Merz und Mario Czaja betriebene Parteiausschlussverfahren sei gescheitert
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Chef der Werteunion darf bleibenParteiausschlußverfahren gegen Maaßen gescheitert
Chef der Werteunion darf bleiben: Parteiausschlußverfahren gegen Maaßen gescheitert Chef der Werteunion darf bleiben: Parteiausschlußverfahren gegen Maaßen gescheitert Chef der Werteunion darf bleiben: Parteiausschlußverfahren gegen Maaßen gescheitert Hans-Georg Maaßen im Bundestag: Darf weiter in der CDU bleiben Foto: Chef der Werteunion darf bleiben Schwere Schlappe für CDU-Chef Friedrich Merz. Das Parteiausschlußverfahren gegen Hans-Georg Maaßen scheitert spektakulär. Das Urteil ist eine Ohrfeige für die CDU-Spitze. Nun fordert der Ex-Verfassungsschutz-Chef Konsequenzen. BERLIN. Das CDU-Parteiausschlußverfahren gegen Hans-Georg Maaßen ist gescheitert. Das Kreisparteigericht lehnte einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands ab. Zudem verfügte es, daß der Chef der Werteunion auch seine Mitgliedsrechte wieder ausüben darf. Allerdings erteilte das Gericht Maaßen eine Verwarnung. Hintergrund des Verfahrens sind Äußerungen des ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, in
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