Parteigericht unterstützt Maaßen ohne Ausschluss

BERLIN, 11. Juli. /REITSCHUSTER/. Die Nachricht sorgt für Aufregung in der rot-grünen Blase: Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen entgeht dem Schicksal von Thilo Sarrazin in der SPD und darf weiterhin Mitglied seiner Partei, der CDU, bleiben. Diese Entscheidung traf das zuständige Gemeinsame Kreisparteigericht in Thüringen. Das Parteiausschlussverfahren, das von der Bundespartei eingeleitet wurde und maßgeblich von Parteichef Friedrich Merz unterstützt wurde, ist damit gescheitert. Merz hatte erklärt, dass Maaßens Sprache und Gedankengut keinen Platz mehr in der CDU haben. Das Parteigericht sah dies jedoch offensichtlich anders und hob auch die Anordnung auf, Maaßen die Mitgliedsrechte in der CDU zu entziehen. Beide Entscheidungen sind eine schwere Niederlage für Merz.

Lesen Sie weiter
Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co.
DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden
Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück
Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft
Inflation bei 20% – Regierung muss weg
Österreich: 96% mehr Firmenpleiten als 2021 – Insolvenzstatistik 1. – 3. Quartal 2022 final
Land der Schuldenberge – 175 Milliarden Euro im Sumpf CORONAs versenkt?
Im Schatten der Restdemokratie Regierung plant Krisensicherheitsgesetz – Volksabstimmung gefordert
ORF – Kommunistisches Zwangsfernsehen muss weg
Kategorie Versammlungen
Foto: Screenshot aus YouTube Video

Original Artikel Teaser

Kein Ausschluss: Parteigericht stellt sich hinter Maaßen

BERLIN, 11. Juli. /REITSCHUSTER/. Die Nachricht bringt die rot-grüne Blase zum Schäumen: Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen entgeht dem Schicksal von Thilo Sarrazin in der SPD und darf Mitglied seiner Partei bleiben – der CDU. Das entschied das zuständige Gemeinsame Kreisparteigericht in Thüringen. Das jetzt gescheiterte Parteiausschlussverfahren hatte die Bundespartei eingeleitet; es wurde maßgeblich von Parteichef Friedrich Merz angeregt. Er sagte, Maaßens Sprache und Gedankengut hätten in der CDU keinen Platz mehr. Das Parteigericht sah das ganz offensichtlich anders. Auch die Anordnung, Maaßen die Mitgliedsrechte in der CDU zu entziehen, hob das Parteigericht auf. Beide Entscheidungen sind auch eine schwere Niederlage für Merz. Quelle: https://reitschuster.de/post/kein-ausschluss-parteigericht-stellt-sich-hinter-maassen/ Lesen Sie weiter Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von

Details zu Kein Ausschluss: Parteigericht stellt sich hinter Maaßen