Vorderes Loch" oder "Zusatzloch
Mieter*innen": Neben Rechenschwäche nun auch gravierende Rechtschreibfehler bei der SPÖ
Thüringens Behörden unterstützen die AfD ungewollt
Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Überprüfung der Verfassungstreue des AfD-Landrats Robert Sesselmann bestanden. Diese Entscheidung wurde von vielen kritisiert und verspottet. Einige argumentierten, dass Sesselmann gar nicht zur Wahl hätte zugelassen werden dürfen, wenn es Zweifel an seiner Eignung gegeben hätte. Andere wiesen darauf hin, dass der Ministerpräsident Bodo Ramelow, der Mitglied der umbenannten SED ist, ebenfalls auf seine Verfassungstreue überprüft werden sollte. Das Landesverwaltungsamt begründete seine Entscheidung damit, dass es derzeit keine konkreten Umstände gesehen habe, die eine ernsthafte Besorgnis an Sesselmanns zukünftiger Erfüllung der Verfassungstreuepflicht auslösen würden.
Die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes wurde im Internet verspottet. Es wurde darauf hingewiesen, dass Sesselmann nun der einzige Landrat in Deutschland sei, der ein amtliches Siegel für Verfassungstreue habe. Die „Gesinnungsprüfung“ der Thüringischen Landesregierung wirkt wie eine Verhöhnung der Wähler und hat letztendlich der AfD genutzt. Denn nun hat die Partei offiziell Mitglieder, die für Verfassungstreue stehen. Die Entscheidung der Behörden in Thüringen ist somit eine bessere Wahlwerbung für die AfD, als sie es selbst hätte machen können.
Der Publizist und Schriftsteller Klaus-Rüdiger Mai kommentierte den Ausgang der „Gesinnungs-TÜV“-Prüfung für Robert Sesselmann mit der Überschrift „Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Demokratieprüfung bestanden“. Er betonte, dass die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes vorläufig sei und dass die Thüringische Landesregierung mit dieser Prüfung wie eine Verhöhnung der Wähler wirke. Mai lobte die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes, da sie der AfD genutzt habe und die Stigmatisierungsfront weiter bröckeln lasse. Er äußerte auch seine Dankbarkeit für die Unterstützung seiner Arbeit, da er unabhängig sei und keine Zwangsgebühren oder Steuermillionen erhalte
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Thüringens Behörden fördern AfD – wider Willen
„Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Demokratieprüfung bestanden“ – mit dieser wunderbaren Überschrift hat der Publizist und Schriftsteller Klaus-Rüdiger Mai auf „TE“ den Ausgang des „Gesinnungs-TÜVs“ für den Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann kommentiert. Der wurde im Juni als erster AfD-Politiker in ein kommunales Spitzenamt gewählt. Der Aufschrei von Politik und Medien war gewaltig. Prompt kündigte die von der ehemaligen SED geführte Landesregierung in Thüringen an, dass Sesselmann „von Amts wegen“ einer Prüfung auf seine Verfassungstreue unterzogen werde. Vom zuständigen Landesverwaltungsamt. Es gab viel Kritik an und Hohn über diese Entscheidung. Zum einen hätte der Anwalt und dreifache Familienvater gar nicht zur Wahl zugelassen werden dürfen, wenn Zweifel an seiner Eignung bestanden hätten, machten Kritiker geltend. Spötter sagten, man solle lieber den
