Amtliche Bestätigung der Täter-Opfer-Umkehr bei Hetze gegen Ungeimpfte

Ungeimpfte Menschen in Deutschland müssen im Jahr 2022 eine dicke Haut haben. Sie werden nicht nur aus vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ausgeschlossen und faktisch zu Menschen zweiter Klasse gemacht, sondern sie werden auch Opfer von Hass und Hetze, wie man sie nur aus autoritären Systemen kennt. Während die Justiz Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstranten schnell aburteilte und Ärzte verfolgt, die sich gegen die faktische Nötigung zum Impfen zur Wehr setzen, bleibt kein prominenter Fall bekannt, in dem Hetzer gegen Ungeimpfte zur Verantwortung gezogen wurden. Im Gegenteil, anstatt etwas gegen die Hetze zu unternehmen, geht die Justiz nun gegen diejenigen vor, die diese Hetze dokumentieren.

Der Blogger Michael Z., Mitglied der FDP und ein überzeugter Liberaler, war einer der treibenden Kräfte hinter der Aktion #WirHabenMitgemacht, bei der die heftigste Hetze gegen Ungeimpfte dokumentiert wurde. Dabei wurden Aussagen wie „Kein Impfgegner wird wie ein Staatsfeind behandelt. Er darf nur, hoffentlich bald, nicht mehr unter Leute gehen, weil er ein gefährlicher Sozialschädling ist“ und „Wer sich nicht impfen lässt, ist ein asozialer Trittbrettfahrer!“ getätigt. Anstatt gegen die Hetzer vorzugehen, ermittelt die Justiz nun gegen Michael Z., weil er diese Hetze dokumentiert hat.

Die Anklageschrift gegen Michael Z. wirft ihm vor, „gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten gemäß § 126a StGB“ begangen zu haben. In meinen Augen ist dies eine Verdrehung der Rechtsstaatlichkeit. Diejenigen, die meiner Meinung nach die Täter sind und sich der Volksverhetzung schuldig gemacht haben, werden nicht verfolgt, sondern geschützt. Gleichzeitig versucht man diejenigen zu kriminalisieren, die diese Taten dokumentieren. Dies erinnert an die Worte des sowjetischen Dissidenten Alexander Solschenizyn, der sagte: „Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ Wir sind auf einem ähnlichen Weg unterwegs, auch wenn es diesmal kein Kommunismus ist. Es sind jedoch wesentliche Merkmale des „real existierenden Kommunismus“ im Umgang mit kritischen Stimmen erkennbar.

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Täter-Opfer-Umkehr – jetzt bei Hetze gegen Ungeimpfte amtlich

Ungeimpfte brauchten in Deutschland 2022 ein dickes Fell. Nicht nur, dass sie aus weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens ausgeschlossen und faktisch zu Menschen zweiter Klasse gemacht wurden. Der Hass und die Hetze gegen sie erreichten Ausmaße, wie man sie nur aus autoritären Systemen kennt. Doch während die Justiz damals Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstranten in Blitzverfahren aburteilte, während sie bis heute Jagd auf Ärzte macht, die gegen die faktische Nötigung zum Impfen zivilen Ungehorsam übten, und während für die angebliche Bekämpfung von „Hasskriminalität“ Regierungskritiker selbst bei vergleichsweise harmlosen Beschimpfungen der Regierenden mit Hausdurchsuchungen rechnen müssen, ist kein einziger prominenter Fall bekannt, in dem Hetzer gegen Ungeimpfte zur Verantwortung gezogen wurden. Im Gegenteil. Statt etwas gegen die Hetze zu tun, geht die Justiz jetzt gegen

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