Existiert eine BRICS-Währung, die durch Gold gedeckt ist? | Von Jochen Mitschka
Zeit für Konservative, den Kulturkampf anzugehen und aufzuhören, nur darauf zu hoffen, dass er von selbst verschwindet
Feindliche Darstellung Chinas: Berlin entscheidet sich erstmals für eine Strategie der Konfrontation
Die Bundesregierung hat ihre China-Strategie vorgelegt, nachdem monatelange Verhandlungen stattgefunden haben. Die Strategie zielt darauf ab, wirtschaftliche Abhängigkeiten von China zu verringern, ohne jedoch eine vollständige Entkoppelung anzustreben. Es wird betont, dass die wirtschaftliche Verflechtung mit China beibehalten werden soll, aber Abhängigkeiten in kritischen Bereichen reduziert werden sollen, um Risiken zu minimieren.
Die Bundesregierung warnt davor, dass sich kritische Abhängigkeiten von einzelnen Branchen oder Unternehmen vom chinesischen Markt als Problem erweisen könnten, da China sich zunehmend von den „Normen und Regeln“ der „regelbasierten“ internationalen Ordnung entfernt. Die Regierung plant, Unternehmen für chinabezogene Risiken zu sensibilisieren und den Austausch mit ihnen zu intensivieren.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte ursprünglich konkretere Vorgaben für deutsche Unternehmen gefordert, um Risiken zu verringern. Er betonte, dass einseitige Abhängigkeiten vermieden werden sollten und Lieferwege breiter aufgestellt und neue Märkte außerhalb von China erschlossen werden sollten. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock kündigte an, dass Unternehmen, die sich stark vom chinesischen Markt abhängig machen, in Zukunft das finanzielle Risiko verstärkt selbst tragen müssten.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass das Ziel der deutschen China-Strategie nicht sei, sich von China abzukoppeln, sondern kritische Abhängigkeiten zu vermeiden. Er betonte, dass China weiterhin Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale bleibe. Die Bundesregierung werde in der Zusammenarbeit mit China kritische Themen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und fairen Wettbewerb ansprechen.
H2: Die China-Strategie der Bundesregierung
H2: Reduzierung von Abhängigkeiten und Sensibilisierung für Risiken
H2: Kritische Themen in der Zusammenarbeit mit China
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Feindbild China: Berlin beschließt erstmals Strategie Richtung Konfrontation
Nach monatelangen Verhandlungen hat die Bundesregierung nun erstmals eine China-Strategie vorgelegt. Berlin steuert offenbar auf eine konfrontative Außenpolitik gegenüber China zu. Quelle: AFP © Tobias SchwarzDie Bundesregierung will wirtschaftliche Abhängigkeiten von China verringern – aber keinen grundlegenden Kurswechsel. „Die Bundesregierung strebt keine Entkoppelung von China an“, heißt es in der am Donnerstag vorgelegten China-Strategie. An der wirtschaftlichen Verflechtung mit China solle festgehalten werden, „Abhängigkeiten in kritischen Bereichen wollen wir jedoch verringern, um von ihnen ausgehende Risiken zu mindern.“China hat sich in den letzten Jahren so rasant verändert, wie vielleicht kein anderes Land. Wer #China zuhört, weiß, mit welchem Selbstbewusstsein es die Entwicklung dieses Jahrhunderts prägen wird. Mit der #ChinaStrategie geben wir uns für unsere Beziehungen den Kompass. 1/5— Außenministerin Annalena Baerbock
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