Eine EU-Parlamentarierin reicht Klage gegen YouTube ein
Veröffentlicht am 14. Juli 2023 von WS. YouTube, die Videoplattform von Google, hat in den letzten Jahren durch Zensur bei Diskussionen über Corona für Aufsehen gesorgt. Dabei hat YouTube nicht nur Unterstützer gefunden. Die deutsche EU-Parlamentarierin Christine Anderson hat beschlossen, gegen YouTube zu klagen, nachdem die Plattform im September 2022 zwei ihrer Videos gesperrt hatte. Ihr wurde vorgeworfen, die Pharmaindustrie in einem negativen Kontext erwähnt zu haben. Die Videos waren Teil einer Serie über den „EU-Sonderausschuss zur Covid-Pandemie“ und trugen die Titel „Abgeordnete teilen aus! – Big Pharma im Kreuzverhör!“ und „Lektion gelernt? – Politik weiter jenseits der Realität!“. Nachdem Andersons Anwälte eingeschaltet wurden, hat YouTube die Videos wieder freigegeben (hier und hier). Das hat Anderson jedoch nicht davon abgehalten, weitere rechtliche Schritte gegen YouTube einzuleiten. Die EU-Abgeordnete beruft sich darauf, dass die Videos während der öffentlichen Sitzungen des besagten Sonderausschusses des Europäischen Parlaments aufgenommen wurden. Außerdem bezeichnet sie den von YouTube angegebenen Grund für die Zensur als üblichen Vorwand der „medizinischen Desinformation“. Weitere überzeugende Erklärungen hat sie nicht erhalten. YouTube hat Anderson außerdem gedroht, dass ihr Abgeordneten-Konto dauerhaft gesperrt wird, wenn ein weiteres Video in ähnlicher Weise markiert wird. Die beiden zensierten Videos zeigen EU-Abgeordnete bei einer Debatte, in der Anderson und einige ihrer Kollegen Fragen an AstraZeneca, Pfizer, Moderna oder Sanofi Pasteur stellen. Diese Pharmakonzerne haben enorm von dem Verkauf der Covid-„Impfstoffe“ profitiert – und die Parlamentarier betonten, dass sie die Käufer ihrer Präparate effektiv getäuscht haben. Während der Sondersitzung wiesen EU-Abgeordnete außerdem darauf hin, dass die Menschen einerseits über die Wirksamkeit dieser eilig auf den Markt gebrachten Impfstoffe belogen wurden – und andererseits möglicherweise durch das Fehlen angemessener Testphasen gefährdet wurden. Keine Antwort auf Fragen Und das ist nicht alles. Diese Unternehmen, die Milliarden verdient haben, haben es geschafft, die gesamte Haftung für alles, was schief geht, auf die Regierungen oder die Bürger abzuwälzen. Hinzu kommt, dass die Menschen durch öffentlichen Druck und systematische Ausgrenzung zur Impfung gedrängt wurden. Offensichtlich sind das Tatsachen, die YouTube auf seiner Plattform nicht sehen möchte. Das Unternehmen hat nicht auf weitere Fragen der Abgeordneten geantwortet: „YouTube ist meinen Bitten noch nicht nachgekommen, eine Definition der sogenannten ‚medizinischen Fehlinformation‘ zu liefern und sich ausführlicher zu den Sperrungen zu äußern“, sagte Anderson. Aus diesem Grund hat die EU-Parlamentarierin nun eine Unterlassungs- und Feststellungsklage gegen YouTube beim zuständigen Landgericht in ihrer Heimatstadt Fulda eingereicht. „Damit soll zum einen sichergestellt werden, dass sich solche Sperrungen nicht wiederholen, zum anderen soll festgestellt werden, dass die bisherigen Sperrungen rechtswidrig waren“, so Anderson
Original Artikel Teaser
EU-Abgeordnete klagt gegen YouTube
Veröffentlicht am 14. Juli 2023 von WS. YouTube, die Videoplattform von Google, hat sich in den letzten Jahren insbesondere bei Debatten über Corona durch Zensur ausgezeichnet. Dabei machte sich YouTube nicht nur Freunde. Die deutsche EU-Parlamentarierin Christine Anderson hat beschlossen, gegen YouTube zu klagen, nachdem die Plattform zwei ihrer Videos im September 2022 gesperrt hatte. Vorgeworfen wurde ihr, sie hätte die Pharmaindustrie in einem unvorteilhaften Kontext erwähnt. Die Videos gehörten zu einer Serie über den «EU-Sonderausschuss zur Covid-Pandemie» und tragen den Titel «Abgeordnete teilen aus! – Big Pharma im Kreuzverhör!» und «Lektion gelernt? – Politik weiter jenseits der Realität!». Nachdem sich Andersons Anwälte eingeschaltet hatten, gab YouTube die Videos wieder frei (hier und hier). Was Anderson allerdings nicht davon abhielt, weitere rechtliche
Details zu EU-Abgeordnete klagt gegen YouTube
