EU-Parlamentarierin erhebt Klage gegen YouTube
Veröffentlicht am 14. Juli 2023 von WS. YouTube, die Videoplattform von Google, hat sich in den letzten Jahren insbesondere bei Debatten über Corona durch Zensur ausgezeichnet. Dabei machte sich YouTube nicht nur Freunde. Die deutsche EU-Parlamentarierin Christine Anderson hat beschlossen, gegen YouTube zu klagen, nachdem die Plattform zwei ihrer Videos im September 2022 gesperrt hatte. Vorgeworfen wurde ihr, sie hätte die Pharmaindustrie in einem unvorteilhaften Kontext erwähnt. Die Videos gehörten zu einer Serie über den «EU-Sonderausschuss zur Covid-Pandemie» und tragen den Titel «Abgeordnete teilen aus! – Big Pharma im Kreuzverhör!» und «Lektion gelernt? – Politik weiter jenseits der Realität!». Nachdem sich Andersons Anwälte eingeschaltet hatten, gab YouTube die Videos wieder frei (hier und hier). Was Anderson allerdings nicht davon abhielt, weitere rechtliche Schritte gegen YouTube einzuleiten. Die EU-Abgeordnete beruft sich darauf, dass die Videos während der öffentlichen Sitzungen des besagten Sonderausschusses des Europäischen Parlaments aufgenommen wurden. Zudem sei der von YouTube angegebene Grund für die Zensur der übliche fadenscheinige Verweis auf «medizinische Desinformation». Weitere stichhaltige Erklärungen erhielt sie nicht. YouTube hatte Anderson obendrein angedroht, dass ihr Abgeordneten-Konto dauerhaft gesperrt werden würde, sollte ein weiteres Video in der gleichen Art und Weise markiert werden. Die beiden zensierten Videos zeigen EU-Abgeordnete bei einer Debatte, in der Anderson und einige ihrer Kollegen Fragen an AstraZeneca, Pfizer, Moderna oder Sanofi Pasteur stellen. Diese Pharmakonzerne profitierten exorbitant vom Verkauf der Covid-«Impfstoffe» – und die Parlamentarier betonten, dass sie die Käufer ihrer Präparate dabei effektiv in die Irre geführt hätten. Während der Sondersitzung wiesen EU-Abgeordnete zudem darauf hin, dass die Menschen einerseits über die Wirksamkeit dieser eilig auf den Markt gebrachten Impfstoffe belogen wurden – und andererseits durch das Fehlen ordentlicher Testphasen möglicherweise gefährdet wurden. Keine Antwort auf Fragen Und nicht nur das. Diese Unternehmen, die Milliarden verdienten, schafften es, die gesamte Haftung für alles, was schief geht, auf die Regierungen beziehungsweise auf die Bürger abzuwälzen. Hinzu kommt, dass die Menschen durch öffentlichen Druck und systematische Ausgrenzung zur Spritze getrieben wurden. Offensichtlich sind das Tatsachen, die YouTube auf seiner Plattform nicht sehen möchte. Auf weitere Fragen der Abgeordneten antwortete das Unternehmen nicht: «YouTube ist meinen Bitten noch nicht nachgekommen, eine Definition der so genannten ‹medizinischen Fehlinformation› zu liefern und sich ausführlicher zu den Sperrungen zu äussern», teile Anderson mit. Deshalb hat die EU-Parlamentarierin nun eine Unterlassungs- und Feststellungsklage gegen YouTube beim zuständigen Landgericht in ihrer Heimatstadt Fulda eingereicht. «Damit soll zum einen sichergestellt werden, dass sich solche Sperrungen nicht wiederholen, zum anderen soll festgestellt werden, dass die bisherigen Sperrungen rechtswidrig waren», so Anderson
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EU-Abgeordnete klagt gegen YouTube
Veröffentlicht am 14. Juli 2023 von WS. YouTube, die Videoplattform von Google, hat sich in den letzten Jahren insbesondere bei Debatten über Corona durch Zensur ausgezeichnet. Dabei machte sich YouTube nicht nur Freunde. Die deutsche EU-Parlamentarierin Christine Anderson hat beschlossen, gegen YouTube zu klagen, nachdem die Plattform zwei ihrer Videos im September 2022 gesperrt hatte. Vorgeworfen wurde ihr, sie hätte die Pharmaindustrie in einem unvorteilhaften Kontext erwähnt. Die Videos gehörten zu einer Serie über den «EU-Sonderausschuss zur Covid-Pandemie» und tragen den Titel «Abgeordnete teilen aus! – Big Pharma im Kreuzverhör!» und «Lektion gelernt? – Politik weiter jenseits der Realität!». Nachdem sich Andersons Anwälte eingeschaltet hatten, gab YouTube die Videos wieder frei (hier und hier). Was Anderson allerdings nicht davon abhielt, weitere rechtliche
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