Krauss: „The heat hotline exemplifies the incompetence of the red-pink city government“ – Krauss: „Die Hitze-Hotline verdeutlicht die Inkompetenz der rot-pinken Stadtregierung

Das seltsame Verhalten der Justiz in der „Wien Energie“ -Affäre, die katastrophale Einwanderungspolitik der rot-pinken Stadtregierung und ein Phantom-Hitze-Telefon waren Themen eines Interviews, das gestern im Rahmen der Donaustädter Sommergespräche mit Maximilian Krauss, dem FPÖ-Klubobmann im Wiener Gemeinderat, geführt wurde. Die Misswirtschaft führt Wien in die Krise Unzensuriert: Ist Wien für Sie die liebenswerteste Stadt der Welt? Oder anders gefragt: Ist Wien noch Ihr Wien? Krauss: Wien ist für manche Menschen, die viel Geld haben und sich ein angenehmes Leben leisten können, sicherlich noch ein lebenswerter Ort. Ja. Aber ich glaube, für die meisten Wienerinnen und Wiener, die unter der massiven Teuerung leiden, die in den letzten Jahrzehnten unter der Masseneinwanderung massiv gelitten haben und die erleben müssen, dass eine sozialistische Misswirtschaft die Stadt immer weiter in die Krise führt, ist Wien nicht einmal ansatzweise die lebenswerte Stadt, die sie einmal war. Verheerende Zusammenarbeit zwischen Bund und Land Unzensuriert: Und wer ist schuld an dieser Entwicklung? Krauss: Ich glaube, es gibt hier eine Zusammenarbeit zwischen einer katastrophalen schwarz-grünen Bundesregierung, die allein im letzten Jahr mehr als 100.000 illegale Einwanderer unter dem Deckmantel des Asyls nach Österreich gebracht hat, die sich dann zum großen Teil in Wien aufhalten und hier oft für Probleme sorgen, und der Stadtregierung mit SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig, der mit Anreizen für illegale Einwanderung, indem er sogar abgelehnten Asylbewerbern Mindestsicherung zahlt, eine falsche Förderpolitik betreibt. Diese negative Zusammenarbeit zwischen Land und Bund führt zu diesen verheerenden Situationen in dieser Stadt. Die Justiz handelt mit zweierlei Maß Unzensuriert: Es gibt Wiener, die sagen, dass viele SPÖ-Funktionäre im Gefängnis landen würden, wenn es in Wien eine andere Mehrheit als rot gäbe. Krauss: Diese Gerüchte gibt es. Was ich leider oft feststelle, ist, dass die Justiz in Österreich bei Politikern der FPÖ und manchmal auch bei der ÖVP genau hinschaut und dass bei anderen Ermittlungen wie zum Beispiel bei Michael Ludwig und der „Wien Energie“ -Affäre überraschenderweise wenig passiert. Dass hier nicht einmal Vorermittlungen eingeleitet wurden und dass der Bürgermeister nach eigenen Angaben nicht einmal von der Staatsanwaltschaft befragt wurde, ist mehr als seltsam. Ich glaube, viele Leute haben das Gefühl, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Ludwig hat zu Unrecht Notkompetenz gezogen Unzensuriert: Was ist eigentlich bei der Untersuchungskommission zu „Wien Energie“ herausgekommen? Krauss: Der Unterschied zwischen dem Bundes-Untersuchungsausschuss im Parlament und der Landes-Untersuchungskommission in Wien ist leider, dass im Parlament Akten angefordert werden können und dass man vor den Verfassungsgerichtshof gehen und Dinge einklagen kann. In Wien haben wir diese Rechte leider nicht. In Wien können wir nur darauf vertrauen, dass der Bürgermeister und der Magistrat mit uns zusammenarbeiten. In der Untersuchungskommission zu „Wien Energie“ mussten wir leider feststellen, dass dies nicht der Fall war. Es wurden keine Akten geliefert, es gab keine Auswertung der Mobiltelefone, es gab keinen Einblick in den Terminkalender, es gab nichts, was für eine echte Aufklärung nötig gewesen wäre. Deshalb liegt noch vieles im Dunkeln. Die Untersuchungskommission war dennoch sinnvoll, weil wir zumindest aufdecken konnten, dass der Bürgermeister informiert war, dass aus unserer Sicht untermauert wurde, dass er zu Unrecht die Notkompetenz gezogen hat – und wir sind wieder beim Thema „Justiz“: Ich glaube, dass jeder andere Politiker, der von der FPÖ käme, mit ganz anderen Konsequenzen zu kämpfen hätte. Hohe Schulden trotz Rekordbelastung Unzensuriert: Die Wiener werden mit Rekordbelastungen belastet, dennoch ist die Verschuldung der Stadt so hoch wie nie zuvor. Wie passt das zusammen? Krauss: Das ist völlig absurd. Die Schulden steigen – man könnte denken, dass Geld aufgenommen wird, um Krankenhäuser und Gemeindebauten zu sanieren, Schulen zu bauen und das Leben der Wiener zu verbessern. Aber das Gegenteil ist der Fall. Die Schulden steigen, aber gleichzeitig bricht das Gesundheitssystem zusammen, es gibt enorme Probleme im Bildungsbereich, wir haben desolate Straßenzüge, Gelder versickern im Migrationsbereich. Das bedeutet: Die Bürger werden einerseits ausgebeutet und andererseits kommt das Geld nicht bei ihnen an. Das ist natürlich doppelt verwerflich. Auch bei Hitze betrügt die Stadt die Bürger Unzensuriert: Zum Schluss noch eine persönliche Frage: Wie kommen Sie eigentlich durch den Sommer? Werden Sie das Hitze-Telefon anrufen, das die SPÖ eingerichtet hat, um Menschen zu beraten, wie sie die heißen Tage am besten überstehen können? Krauss: Das ist wieder so eine Posse, mit der sich die SPÖ brüstet. Als ein Journalist das Hitze-Telefon getestet hat, wussten die Mitarbeiter des Magistrats nicht einmal, dass sie das Hitze-Telefon sein sollten. Sie verwiesen ihn an eine andere Stelle in der Stadt Wien, aber auch dort wusste niemand davon. Das ist beispielhaft dafür, wie unfähig man in dieser Stadt handelt. Die rot-pinke Stadtregierung hat es sogar geschafft, einen Besuch im Schwimmbad unbezahlbar zu machen – mit einem Eintrittspreis von 30 Euro für eine vierköpfige Familie. Wenn man dann auch noch ein Eis kaufen möchte, ist man schnell bei 50 oder 60 Euro. Das ist unbezahlbar, das ist an heißen Sommertagen eine Katastrophe. Sogar hier betrügt die Stadt die Bürger. Mittlerweile gibt es kaum noch einen Bereich, in dem das rote Wien die Bürger nicht ausbeutet

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Krauss: „Das Hitze-Telefon steht exemplarisch für die Unfähigkeit der rot-pinken Stadtregierung“

Das merkwürdige Verhalten der Justiz in der Causa „Wien Energie“, die katastrophale Einwanderungspolitik der rot-pinken Stadtregierung und ein Phantom-Hitze-Telefon waren Themen eines Interviews, das unzensuriert gestern, Donnerstag, im Rahmen der Donaustädter Sommergespräche mit Maximilian Krauss, FPÖ-Klubobmann im Wiener Gemeinderat, führte. Misswirtschaft führt Wien in die Krise Unzensuriert: Ist Wien für Sie die liebenswerteste Stadt der Welt? Oder anders gefragt: Ist Wien noch Ihr Wien? Krauss: Wien ist für manche Menschen, die viel Geld haben und die sich das Leben angenehm gestalten können, sicher noch ein lebenswerter Ort. Ja. Aber ich glaube, für das Gros der Wienerinnen und Wiener, die unter der Teuerung massiv leiden, die unter der Massenzuwanderung in den vergangenen Jahrzehnten massiv gelitten haben, die erleben müssen, dass eine

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