Schwedens Eintritt in die NATO – Was Erdogan für seine Zustimmung erhalten hat | Von Thomas Röper

Ein Standpunkt von Thomas Röper: EU-Mitgliedschaft im Austausch für Schwedens NATO-Beitritt – Was über das Abkommen zwischen der Türkei und dem Westen bekannt ist

Die russische Nachrichtenagentur TASS hat eine Zusammenfassung der Informationen über die Vereinbarungen zum NATO-Beitritt Schwedens veröffentlicht, und ich habe diese Übersetzung erstellt.

EU-Mitgliedschaft im Austausch für Schwedens NATO-Beitritt – Was über das Abkommen zwischen der Türkei und dem Westen bekannt ist

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat zugestimmt, ein Protokoll über Schwedens NATO-Beitritt zu ratifizieren. Im Gegenzug hat Schweden versprochen, den EU-Beitrittsprozess der Türkei voranzutreiben und das Land bei der Modernisierung der Zollunion mit der EU zu unterstützen. Die USA haben jedoch klargestellt, dass die Fragen der NATO-Mitgliedschaft Schwedens und der EU-Mitgliedschaft der Türkei nicht miteinander verbunden sind. Die Entscheidung über den NATO-Beitritt Schwedens sollte nicht zum Hindernis für den Beitritt Stockholms zum Bündnis werden. Gleichzeitig sollten die Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft der Türkei auch die Frage der Reformen berühren.

Die Türkei hat zugestimmt, das Protokoll über Schwedens NATO-Beitritt so schnell wie möglich zu ratifizieren. Schweden hat im Gegenzug zugesagt, Maßnahmen zur Modernisierung der Zollunion mit der Türkei zu ergreifen und den EU-Beitrittsprozess der Türkei zu beschleunigen. Schweden hat auch versprochen, Sanktionen aufzuheben und Hindernisse für Ankaras militärisch-industriellen Komplex und Investitionen zu beseitigen. Darüber hinaus hat Schweden zugesagt, terroristische Organisationen, wie die PKK und FETÖ, nicht zu unterstützen. Die NATO wird einen Sonderbeauftragten für die Terrorismusbekämpfung ernennen.

Die Große Nationalversammlung der Türkei könnte das Protokoll bis Ende nächster Woche ratifizieren. Ungarn hat bereits erklärt, dass es das Protokoll ratifizieren wird. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hat angekündigt, einen neuen bilateralen Sicherheitsdialog mit der Türkei einzurichten. Die Entscheidung der Türkei wurde von US-Präsident Joe Biden begrüßt, der betonte, dass die Fragen der türkischen EU-Mitgliedschaft und des schwedischen NATO-Beitritts nicht miteinander verknüpft sind.

Quellen: TASS, CNN Türk, Aydinlik

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Schwedens NATO-Beitritt – Was Erdogan für sein Okay bekommen hat | Von Thomas Röper

Ein Standpunkt von Thomas Röper. EU-Mitgliedschaft im Gegenzug für die Aufnahme Schwedens in die NATO. Was über das Abkommen zwischen der Türkei und dem Westen bekannt ist. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat zusammengefasst, was über die Absprachen über Schwedens NATO-Beitritt bekannt ist und ich habe die Zusammenfassung  übersetzt. Beginn der Übersetzung: EU-Mitgliedschaft im Gegenzug für die Aufnahme Schwedens in die NATO. Was über das Abkommen zwischen der Türkei und dem Westen bekannt ist Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich bereit erklärt, ein Protokoll über die Aufnahme Schwedens in die NATO zu ratifizieren. Im Gegenzug versprach Stockholm, den EU-Beitrittsprozess der Türkei voranzutreiben und das Land

Details zu Schwedens NATO-Beitritt – Was Erdogan für sein Okay bekommen hat | Von Thomas Röper