Schließung von sozialen Plattformen ab August bei unbestimmten „sozialen Unruhen

BRÜSSEL, 14. Juli. /UNSERMITTELEUROPA/. Ab dem 25. August 2023 können soziale Plattformen europaweit gesperrt werden, wenn es zu nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ kommt. Der EU-Kommissar Thierry Breton erklärte in einem Interview, dass die Interventionen extrem schnell sein werden. Gemäß des europäischen Digital Services Act kann er TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig sperren, wenn die Betreiber nicht rechtzeitig gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte vorgehen. Quelle: https://unser-mitteleuropa.com/sperrung-sozialer-plattformen-ab-august-bei-nicht-definierten-sozialen-unruhen/

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Kategorie Versammlungen
Foto: Pixabay / Gerd Altman

Soziale Plattformen können bei „sozialen Unruhen“ gesperrt werden

Ab dem 25. August 2023 besteht die Möglichkeit, dass soziale Plattformen europaweit gesperrt werden, wenn es zu nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ kommt. Der EU-Kommissar Thierry Breton betonte in einem Interview, dass die Sperrungen extrem schnell erfolgen werden. Gemäß des europäischen Digital Services Act können Plattformen wie TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig gesperrt werden, wenn die Betreiber nicht rechtzeitig gegen möglicherweise rechtswidrige Inhalte vorgehen.

15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co.

Die Bezüge für von der Leyen und andere hochrangige EU-Beamte werden um 15 Prozent erhöht. Dies bedeutet, dass sie bis zu 35.958 Euro pro Monat verdienen können. Diese Entscheidung sorgt für Diskussionen und Kritik, da viele Bürgerinnen und Bürger mit der aktuellen politischen Situation unzufrieden sind.

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Der Österreichische Demokratie Monitor 2022 zeigt, dass nur noch 34 Prozent der Bevölkerung mit dem politischen System zufrieden sind. Österreich ist zudem in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 18 auf Platz 31 abgerutscht. Der Demokratie-Index 2023 hat das Land erneut herabgestuft. Diese Entwicklungen werfen Fragen zur Stabilität und Funktionsfähigkeit der österreichischen Demokratie auf

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Sperrung sozialer Plattformen ab August bei nicht definierten „sozialen Unruhen“

BRÜSSEL, 14. Juli. /UNSERMITTELEUROPA/. Bei nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ können nun ab 25. August 2023 europaweit soziale Plattformen gesperrt werden.„Die Interventionen werden extrem schnell sein“, erklärte der verantwortliche EU-Kommissar Thierry Breton dazu in einem Interview. Auf der Grundlage des europäischen Digital Services Act könne er TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig sperren lassen, sofern deren Betreiber nicht gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte zeitgerecht vorgingen. Quelle: https://unser-mitteleuropa.com/sperrung-sozialer-plattformen-ab-august-bei-nicht-definierten-sozialen-unruhen/ Lesen Sie weiter Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co. DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft Inflation

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