Sperrung von sozialen Plattformen ab August bei unbestimmten „sozialen Unruhen

BRÜSSEL, 14. Juli. /UNSERMITTELEUROPA/. Ab dem 25. August 2023 können soziale Plattformen europaweit bei nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ gesperrt werden. Der verantwortliche EU-Kommissar Thierry Breton erklärte in einem Interview, dass die Interventionen extrem schnell sein werden. Gemäß dem europäischen Digital Services Act kann er TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig sperren, wenn deren Betreiber nicht rechtzeitig gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte vorgehen. Quelle: https://unser-mitteleuropa.com/sperrung-sozialer-plattformen-ab-august-bei-nicht-definierten-sozialen-unruhen/ Lesen Sie weiter

Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co.

DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine“ Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur noch 34% mit politischem System zufrieden

Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück

Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft

Inflation bei 20% – Regierung muss weg

Österreich: 96% mehr Firmenpleiten als 2021 – Insolvenzstatistik 1. – 3. Quartal 2022 final

Land der Schuldenberge – 175 Milliarden Euro im Sumpf CORONAs versenkt?

Im Schatten der Restdemokratie Regierung plant Krisensicherheitsgesetz – Volksabstimmung gefordert

ORF – Kommunistisches Zwangsfernsehen muss weg

Kategorie Versammlungen Foto: Pixabay / Gerd Altman

Soziale Plattformen können bei „sozialen Unruhen“ europaweit gesperrt werden

Ab dem 25. August 2023 besteht die Möglichkeit, dass soziale Plattformen europaweit gesperrt werden, wenn es zu nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ kommt. Der EU-Kommissar Thierry Breton betonte in einem Interview, dass die Sperrungen extrem schnell erfolgen werden. Gemäß dem europäischen Digital Services Act können Plattformen wie TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig gesperrt werden, wenn ihre Betreiber nicht rechtzeitig gegen möglicherweise rechtswidrige Inhalte vorgehen.

15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co.

Die Bezüge von von der Leyen und anderen EU-Beamten werden um 15 Prozent erhöht, sodass sie bis zu 35.958 Euro pro Monat erhalten können.

Österreichs Demokratie in der Krise

Der Österreichische Demokratie Monitor 2022 zeigt, dass nur noch 34% der Bevölkerung mit dem politischen System zufrieden sind. Zudem ist Österreich in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 18 auf Platz 31 abgerutscht. Der Demokratie-Index 2023 hat Österreich erneut herabgestuft. Die Regierung steht zudem unter Druck aufgrund einer Inflation von 20% und einer starken Zunahme von Firmenpleiten im Vergleich zum Vorjahr.

Die österreichische Regierung plant ein Krisensicherheitsgesetz, was zu Protesten und der Forderung nach einer Volksabstimmung führt. Kritik wird auch am ORF geübt, der als „kommunistisches Zwangsfernsehen“ bezeichnet wird.

Quelle: Pixabay / Gerd Altman

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Sperrung sozialer Plattformen ab August bei nicht definierten „sozialen Unruhen“

BRÜSSEL, 14. Juli. /UNSERMITTELEUROPA/. Bei nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ können nun ab 25. August 2023 europaweit soziale Plattformen gesperrt werden.„Die Interventionen werden extrem schnell sein“, erklärte der verantwortliche EU-Kommissar Thierry Breton dazu in einem Interview. Auf der Grundlage des europäischen Digital Services Act könne er TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig sperren lassen, sofern deren Betreiber nicht gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte zeitgerecht vorgingen. Quelle: https://unser-mitteleuropa.com/sperrung-sozialer-plattformen-ab-august-bei-nicht-definierten-sozialen-unruhen/ Lesen Sie weiter Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co. DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft Inflation

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