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Wird das Bargeld durch den eEuro von digitaler Währung verdrängt
Die Bedeutung von Bargeld in der deutschen Wirtschaft
Für Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), sind Banknoten ein wichtiger Bestandteil unserer Wirtschaft, Identität und Kultur. Bargeld ermöglicht soziale Teilhabe und gelebte Freiheit und ist immer noch das beliebteste Zahlungsmittel der Deutschen. Laut einer Studie der Bundesbank werden Münzen und Scheine am häufigsten verwendet, gefolgt von Debitkarten, Kreditkarten, Lastschriften/Überweisungen, Internetbezahlverfahren und NFC-Technologie. Gemessen am Umsatz sind Bargeld und Debitkarten gleichauf, gefolgt von Lastschriften/Überweisungen, Kreditkarten, Internetbezahlverfahren und mobilen Bezahlverfahren. Allerdings ist die Nutzung von Bargeld in den letzten Jahren stark zurückgegangen.
Die Herausforderungen für Bargeld
Digitale Bezahlverfahren werden vom Handel teilweise als kostengünstiger und bequemer angesehen, wodurch die Annahme von Bargeld in einigen Fällen sogar ausgeschlossen wird. Staatliche Restriktionen wie Bargeldobergrenzen, Aufzeichnungspflichten nach dem Geldwäschegesetz und die Einziehung der 500-Euro-Note tragen ebenfalls zur Herausforderung für Bargeld bei. Mit der geplanten Einführung des digitalen Euro durch die EZB entstehen neue Bedenken hinsichtlich einer langfristigen Abschaffung von Bargeld.
Die rechtlichen Grenzen für eine Beschränkung von Bargeld
Im Bereich der Währungspolitik hat die EU eine ausschließliche Zuständigkeit, was es ihr ermöglicht, gesetzgeberisch tätig zu werden und beispielsweise EU-weite Obergrenzen für Bargeldzahlungen festzulegen. Die EZB hat das Monopol, Euro-Banknoten als einziges gesetzliches Zahlungsmittel auszugeben, was bedeutet, dass Bargeld grundsätzlich angenommen werden muss und schuldbefreiend ist. Es gibt jedoch bereits erhebliche Einschränkungen für das Recht auf Bargeld, und mit der Einführung des digitalen Euro könnte Bargeld weiter verdrängt werden.
Der „Verordnungsentwurf über die Einführung des digitalen Euro“ sieht vor, dass der eEuro durchgängig angenommen werden muss, während der „Verordnungsentwurf über das gesetzliche Zahlungsmittel der Euro-Banknoten und -Münzen“ keine ausreichenden Sicherungen bietet. Es besteht die Möglichkeit, dass der eEuro als höherwertiges Zahlungsmittel gegenüber Bargeld eingesetzt wird. Obwohl ein vollständiger Ausschluss von Barzahlungen rechtlich nicht zulässig wäre, könnten Ausnahmen bei individuell ausgehandelten Vertragsbedingungen gemacht werden.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Rolle von Bargeld in der Zukunft entwickeln wird und ob das Recht auf Bargeld weiterhin gewährleistet bleibt.
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Digitale WährungVerdrängt der eEuro das Bargeld?
Für EZB-Chefin Christine Lagarde sind Banknoten „Teil unserer Wirtschaft, unserer Identität und unserer Kultur“. Bargeld bedeutet zudem soziale Teilhabe und gelebte Freiheit – und es ist immer noch des Deutschen liebstes Zahlungsmittel. Nach einer Bundesbank-Studie werden Münzen und Scheine – gemessen an der Anzahl der Bezahlvorgänge – mit einem Anteil von 58 Prozent am häufigsten eingesetzt, gefolgt von der Debitkarte (23 Prozent), der Kreditkarte (sechs Prozent) und Lastschrift/Überweisung (vier Prozent). Auf Internetbezahlverfahren entfallen fünf Prozent und auf die NFC-Technologie (Near Field Communication) zwei Prozent aller Transaktionen. Gemessen am Umsatz liegen Bargeld und die Debitkarte mit jeweils 30 Prozent gleichauf. Es folgen Lastschriften/Überweisungen mit 19 Prozent und Zahlungen per Kreditkarte mit zehn Prozent. Auf Internetbezahlverfahren entfallen acht Prozent und auf mobile
