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Russland: Fortschritte bei der Entwicklung von Antitumor-Impfstoffen
Verfassungsschutz vernachlässigt linke Seite: Hafenecker plant Maßnahmen gegen Diffamierung von Patrioten
Seit etwa zehn Tagen gibt es Aufregung über den von der oberösterreichischen Landesregierung genehmigten „Aktionsplan gegen Extremismus“. Dies hat nicht nur im Bundesland selbst, sondern auch in der patriotischen Zivilgesellschaft und bei Kritikern der Corona-Maßnahmen für Aufsehen gesorgt. In dem Plan werden gewaltbereite Extremisten pauschalisiert, ohne dass der Verfassungsschutz die Anschuldigungen belegen kann. Der Plan zeigt jedoch eine blinde Fleck auf dem linken Auge. Die FPÖ möchte linksextreme Netzwerke untersuchen und die perfide Strategie dieser Kreise aufdecken, die Patrioten diffamieren wollen. Diese Strategie wird von linksgedrillten Wissenschaftlern, Journalisten und der ÖVP unterstützt. Die FPÖ in Oberösterreich hat den Aktionsplan zur Kenntnis genommen, was für viele ihrer Unterstützer überraschend und enttäuschend war. Es gab Kritik an der FPÖ, da der Aktionsplan das patriotische Vorfeld als „rechtsextrem“ diffamiert. Die Vorwürfe gegen die FPÖ sind inhaltlich gerechtfertigt, treffen jedoch hauptsächlich die falsche Partei. Die FPÖ hätte den Plan nicht zur Kenntnis nehmen dürfen und man erwartet, dass sich die oberösterreichischen Freunde im Herbst im Landtag deutlich positionieren. Der Landespolizeidirektor von Oberösterreich, Andreas Pilsl, ist ein lupenreines ÖVP-Protektionskind und hat die Kritiker und Demonstranten gegen die Corona-Politik in Oberösterreich schlecht behandelt und diffamiert. Die FPÖ in Oberösterreich hat nicht gegen den Aktionsplan gestimmt, sondern ihn zur Kenntnis genommen. Die linken Parteien haben gegen den Plan gestimmt, da sie nur den angeblichen Rechtsextremismus bekämpfen wollen. Die ÖVP unterstützt diese Parteien und hat ihre Werte vergessen. Der Aktionsplan richtet sich hauptsächlich gegen Rechtsextremismus und beinhaltet auch alternative Medien. Die FPÖ könnte durch ihre Zustimmung zur Kriminalisierung ihrer eigenen Partei beitragen. Es gibt intolerante und radikalisierte Kreise im linken Spektrum, die alles verbieten wollen, was nicht ihren Vorstellungen entspricht. Die ÖVP ist anfällig für diese Propaganda und lässt sich von den fanatischen Kreisen vor sich hertreiben
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Verfassungsschutz auf dem linken Auge blind: Hafenecker kündigt Schwerpunkt gegen Diffamierung von Patrioten an
Seit rund zehn Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“ – und zwar über die Grenzen des Bundeslandes hinaus besonders in der patriotischen Zivilgesellschaft und bei Kritikern der Corona-Maßnahmen. Sie werden in dem Papier mit gewaltbereiten Extremisten in einen Topf geworfen, ohne dass sich der Verfassungsschutz die Mühe macht, die diffamierenden Anschuldigungen auch nur irgendwie zu belegen. Völlig blind ist der Aktionsplan hingegen auf dem linken Auge. FPÖ will linke Netzwerke durchleuchten Hier setzt FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker an und kündigt im Interview mit mehreren patriotischen und freien Medien, darunter unzensuriert.at, einen politischen Schwerpunkt an. Die FPÖ will linksextreme Netzwerke durchleuchten und dabei vor allem die perfide Strategie dieser Kreise bekanntmachen, die man auch als
